Der Kampf Rumäniens gegen die Korruption

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Von Stefan Grobe
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Opposition wirft Regierung vor, dem Land die Zukunft gestohlen zu haben

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2015 kamen bei einem Feuer in diesem Bukarester Nachtclub 65 Menschen ums Leben.

Das Etablissement hatte eine Lizenz bekommen, ohne den Sicherheitsvorschriften zu genügen.

In jener Nacht verlor Florin Badita einen Freund - und beschloss, einen Kampf aufzunehmen.

Einen Kampf gegen die Korruption in Rumänien.

"Wir wollten eine Organisation gründen, die den Menschen die Gefahr von Korruption vor Augen führt und sie gleichzeitig kritischer denken lässt.

Wir wollen denen, die nicht wissen, was sie gegen Korruption tun sollen, helfen."

In der Öffentlichkeit werden Bürgerbewegungen immer lautstarker.

Seit Jahren gehören Anti-Korruptionsproteste zum politischen Alltag im Land.

Diese hier fand statt, als die rumänische Regierung den Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft feierte.

Kritik kommt auch von der parlamentarischen Opposition.

"Im Grunde wurde die rumänische Zukunft von der Regierung gestohlen", meint Oppositionsführer Dan Barna von der USR.

"Der Kampf in Rumänien ging nicht um Krankenhäuser, Bildung oder wie wir die Jugend im Land halten, sondern einzig und allein um die Bemühungen der Regierung, die Justizprobleme von Herrn Dragnea zu lösen."

Liviu Dragnea ist der Chef der Sozialdemokraten in Rumänien.

Wegen Machtmißbrauchs wurde er zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Jetzt debattiert das Parlament seinetwegen ein Amnestiegesetz, das ihm das Gefängnis ersparen würde.

Neben ihm wurden Tausende anderer Politiker wegen Korruption verurteilt.

Doch die Regierung verteidigt sich.

"Wir haben wirklich wichtige Dinge vollbracht", sagt Außenminister George Ciamba.

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"Natürlich sind auch Probleme aufgetaucht. Etwa im Justizapparat. Diese Dinge haben die Regierungsarbeit belastet.

Für uns ist wichtig, die Unabhängigkeit der Richter und Ankläger zu garantieren. Das liegt jetzt in der Hand des Parlaments."

Brüssel ist sich der schwierigen Verhältnisse in Rumänien bewußt - ob seine Warnungen gehört werden, bleibt abzuwarten.

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