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Bericht aus Libyen: "Es ist die Hölle"

Bericht aus Libyen: "Es ist die Hölle"
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Libyen, das einst zu den reichsten Ländern Afrikas gehörte, liegt heute in Trümmern. 2011 beendete eine zivile Revolution mit NATO-Unterstützung die Herrschaft von Diktator Muammar Gaddafi. Acht Jahre später zeigen Zerstörung und Verfall im ganzen Land, kriegerische Auseinandersetzungen und eine alarmierende Menschenrechtslage, dass in Libyen etwas gründlich schiefgelaufen ist.

Wadah Alkish, ein ehemaliger Freiheitskämpfer der Revolution, war 2011 Jahren erst 22 Jahre alt. Er schloss sich dem Aufstand an, weil er Veränderungen wollte. Mittlerweile denkt er manchmal an ein Libyen zurück, als es noch mit eiserner Faust regiert wurde.

Wadah Alkish, ehemaliger Revolutionskämpfer

"Muammar Gaddafi war ein Diktator und hat dem Land vier Jahrzehnte lang nichts Gutes getan. Aber ein einziger Mann an der Macht ist viel besser als all das hier."

"Oh, ich fühlte mich so hoffnungsvoll! Wirklich hoffnungsvoll. Jedes Mal, wenn ich dabei war, wir zusammen ein Bier auf der Straße tranken, jedes Mal, wenn ich Schüsse hörte - da war etwas in mir, das mich bewegt hat. Ein Land ohne Gaddafi, ohne eine Diktatur, ohne all das. Aber es war wie ein Aprilscherz, wir wurden alle reingelegt."

Wadah sagt: "Nach 2014 brach alles zusammen, alle Hoffnungen, alle optimistischen Gefühle, all das ist meiner Meinung nach verschwunden. Es gibt nur noch Krieg, nur noch Konflikte, Kinder, die verletzt sind, Kinder, die weinen. Es ist schlimm, sehr schlimm. Es ist wirklich schlimm."

Seit eine neue Welle der Gewalt den Stadtrand der libyschen Hauptstadt Tripolis erreicht hat, spitzt sich die Lage weiter zu. Verschiedene Akteure befinden sich in einem Machtkampf, der nichts als Tod und Zerstörung bringt. Hoffnungslosigkeit liegt auf einer ganzen Generation und lässt die jungen Menschen, wie Wadah, ohne Arbeit und Ideen zurück. Seit der Krieg wieder angefangen hat, hilft Wadah in einer Flüchtlingsunterkunft, in der Migranten Schutz gefunden haben, die aus einer Haftanstalt für Flüchtlinge geflohen sind. Die Mehrheit von ihnen ist nach Libyen gekommen, um von hier aus woanders hinzugelangen. Jetzt stecken sie fest. Ähnlich wie Wadah.

Munir, seine Frau und seine drei Kinder sind aus Eritrea geflohen. Endlich angekommen, wurden sie gefangen genommen und inhaftiert. Libysche Milizen, vermutlich Teil von Khalifa Haftars Offensive gegen Tripolis, hatten das Gefangenenlager angegriffen, in dem Munir und seine Familie festgehalten werden. Mindestens sieben Menschen wurden getötet, Dutzende verletzt. Munir war dabei und hat alles mit angesehen.

Munir. Asylsuchender aus Eritrea

"Menschen mit Waffen kamen zu uns und sie fingen an, uns Handys und Geld wegzunehmen. Wir wurden in drei Gruppen eingeteilt. 18 oder 20 Menschen wurden von Kugeln getroffen. Die Leute fingen an zu schreien. Und dann haben sie ihre Maschinengewehre genommen und damit einfach im Raum rumgeballert."

Flüchlinge in Haft – das Al Nasr Zentrum in Az Zaouiyah

Libyen hat die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 nicht unterzeichnet. Das Land hat kein Asylsystem. Gemäß eines 2017 mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens kann jeder, der illegal nach Libyen einreist oder versucht, das Mittelmeer zu überqueren, inhaftiert werden - einschließlich schwangerer Frauen und Kinder. Rund 6.000 Menschen warten derzeit auf eine freiwillige Rückführung oder Abschiebung in eines der 26 Haftzentren des Landes. Nach Angaben von Hilfsorganisationen sind diese Orte Schauplätze für Menschenrechtsverletzungen, zu denen Zwangsarbeit, Folter und sogar sexueller Missbrauch gehören.

Euronews wurde der Zugang zu einem dieser Zentren gewährt, zum Al Nasr Märtyrerzentrum in Az Zaouiyah. 30 Kilometer vom libyschen Hafen Sabratha entfernt, dem Epizentrum des Menschenhandels nach Europa. Ein so gefährlicher Ort, dass das Euronews-Team von der Polizei begleitet werden mussten.

Eine Gruppe von Wachmännern führte das Euronews-Team durch die Haftanstalt, eine umfunktionierte alte Reifenfabrik. Sie filmten uns während der Tour, sagen uns, wo wir hingehen können und wo nicht, hörten sich jedes einzelne Interview an. Die Geflüchteten waren vorsichtig, aber gesprächsbereit.

Imutan, Asylsuchender aus Eritrea

Imutan verließ Eritrea vor zwei Jahren und wurde auf dem Weg von seiner Frau und seinem 5-jährigen Kind getrennt. Seitdem hat er nichts mehr von ihnen gehört. Als wir ihn fragten, wie er behandelt wird, schaute er zum Wachmann rüber.

"Wir sind Opfer, Überlebende, Kriegsopfer. Deshalb brauchen wir Hilfe von jeder Organisation, nicht nur vom UN-Flüchtlingshilfswerk, sondern von jeder anderen Organisation, die uns helfen kann, denn wir befinden uns in einem Kriegsgebiet, wie sind verletzt. Wir brauchen Hilfe"

Satarussem Ibrahim, Asylsuchender aus Somalia

Satarussem verließ sein Zuhause in Somalia im Alter von 15 Jahren und floh durch Kenia, Uganda, den Südsudan und Sudan, um nach Libyen zu gelangen.

"Ja, das war schwer, mindestens drei Monate waren wir unterwegs. Einige sind während der Reise in der Sahara gestorben. (...) Wir sind wegen des Krieges aus unseren Ländern geflohen. Aber Libyen ist ein weiteres Land mit Krieg, der Krieg geht also weiter. Wir sind nicht sicher. Krieg ist überall in Libyen. Wir brauchen eine Notfall-Evakuierung."

Kontaktdaten durften wir mit den Flüchtlingen nicht austauschen. Auch den Männerhof durften wir nicht betreten. Der Frauentrakt ist der Vorzeige-Bereich, ebenfalls überfüllt – über 850 Menschen schlafen in Gemeinschaftshallen auf dem Boden – aber zumindest sind Männer und Frauen getrennt und Kinder haben einen Raum zum Spielen. Mindestens vier weitere solcher Haftanstalten gibt in und um Tripolis. Eine unbefristete Inhaftierung oder die Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren stellt eine Verletzung der Menschenrechte dar.

Offizier der Haftanstalt für Flüchtlinge Al Nasr

Der zuständiger Offizier der Haftanstalt für Flüchtlinge Al Nasr in Az Zaouiyah zum Thema Menschenrechtsverletzungen:

_"Nein, so etwas habe ich hier noch nie gesehen. Nicht in diesem Zentrum, hier gab es so etwas nicht."
_

Seit dem 4. April sind die Haftzentren sie immer wieder den aufflammenden Kämpfen ausgesetzt. Hilfsorganisationen schlagen Alarm, die Situation sei ernst. Sam Turner, Leiter Mission Libyen, Ärzte ohne Grenzen: "Es wurden keine Haftanstalten gebaut, um die Menschen unterzubringen. Oft sind es Lagerhäuser, in denen heute Menschen satt Waren "gelagert" werden. (...) Diese Leute sind innerhalb des Konflikts einem noch höheren Risiko ausgesetzt, weil sie nicht fliehen können, sie sind nicht in der Lage, sich selbst aus diesen Gebieten zu befreien und sich irgendwo anders in Sicherheit zu bringen."

Libyens Flüchtlingshaftanstalten werden von der Abteilung zur Bekämpfung der illegalen Migration (DCIM) kontrolliert. Sie erhält ihre Befugnisse vom Innenministerium. Fathi Bashagha, Innenminister Libyens: "Ich habe Libyen einmal mit einem kranken Arzt verglichen, der gebeten wird, Patienten zu behandeln. (…) Libyen hat viele andere Probleme, Problem im staatlichen Dienstleistungssektor, Sicherheitsprobleme, Probleme mit Terrorismus, wirtschaftliche Probleme (…) Die EU fordert, dass Libyen die Küste sichert, den Menschenhandel bekämpft, illegale Migranten nach internationalen Standards betreut und bezahlt“

Fathi Bashagha, Innenminister Libyens

DIE MILIZEN

Misratas 235 Milizbrigaden gehören zu den mächtigsten Truppen in Libyen. Ihre Kämpfer warfen es, die die letzten Stellungen des IS in Libyen besiegt hatten. Kommandant Mohamed Khalil Issa und seine Truppen aus Misrata sagen, sie verteidigen ihr Land und seine Zukunft. Sie glauben, dass Haftars eigentliches Ziel darin besteht, die militärische Macht zu nutzen und so der De-facto-Herrscher von Libyen zu werden. Das wäre die effektive Zerstörung des einstigen libyschen Demokratieprojektes. Hier tragen für viele die Westmächte einen großen Teil der Verantwortung. Der Kommandant der Yatrib-Brigade Mohamed Khalil Issa: ""Frankreich, damit meine ich nicht die Franzosen, sondern Macron, er ist es, der Haftar unterstützt hat. Für jeden, der hier stirbt, ist Macron verantwortlich. Diese drei arabischen Länder Ägypten, Saudi-Arabien und die Emirate unterstützen Haftar, aber Macron ist der größte Teufel von allen."

Mohamed Khalil Issa. Kommandant der Yatrib-Brigade

Kommandant Issa hält es für eine Ironie, dass diejenigen, die die Terrorgruppe IS 2016 aus dem Land vertrieben haben, jetzt selbst als Terroristen bezeichnet werden.

"'Haftar, Du sagst, Du bekämpfst den Terrorismus in Tripolis? Du sagst, dass hier sind Terroristen?!' Diese Jungs hier haben den Terrorismus bekämpft!"

DIE POLITIK

Während einige mit Artillerie um Stabilität kämpfen, hoffen andere immer noch auf einen Aufbau des Landes durch die Politik. Nach der Spaltung des Landes in Ost und West entstand in Tripolis ein neues Repräsentantenhaus. Selbst ernannte Abgeordnete sagten, das Mandat der alten Regierung in Tobruk sei abgelaufen.

Die neuen Abgeordneten arbeiten nun in einem heruntergekommenen Kongresszentrum im Zentrum der Hauptstadt, das bezeichnend ist für den Zustand heutiger libyschen Institutionen – Einschusslöcher, kein fließendes Wasser.

Hammuda Siala. Sprecher des libyschen Repräsentantenhauses

Der Sprecher des Repräsentantenhauses sieht Europas Vorschlag, in Libyen Wahlen abzuhalten, skeptisch.

"Wir in Libyen sind keine Experten, wir haben diese historische Erfahrung in der Demokratie nicht. Und in der Demokratie, glaube ich, dass man die Wahlergebnisse akzeptieren muss. Wenn man nicht an der Macht ist, ist man in der Opposition. Wir haben weder diese Terminologie noch diese Konzepte - das ist Teil unseres Problems."

Wie geht es jetzt weiter im politischen Libyen`? Hammuda Siala meint: "Es gibt zwei Szenarien: Bleibt Haftar im Spiel, sehe ich persönlich keinen politischen Durchbruch. Sollte er irgendwann vom Spielfeld sein, dann haben wir vielleicht einen politischen Prozess, der innerhalb von 18 oder 24 Monaten in eine Wahl münden kann."

DER LIBYSCHE GRENZSCHUTZ IM DIENSTE DER EU

Für Tausende von Menschen ist Libyen ein Durchgangsort, ein Transitpunkt, ein Weg, um an einen neuen Ort zu gelangen. Aber manchmal wird Libyen zum Ende dieses Weges. In den letzten 5 Jahren sind fast 20.000 Menschen beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, verschwunden. Nach Angaben der UN-Organisation für Migration (International Organization for Migration) sind über 8.000 von ihnen ertrunken. Ein Massaker, für das viele Europa die Schuld geben.

Die europäische Migrationspolitik hat dazu geführt, dass ein Großteil der Verantwortung für die europäischen Grenzkontrollen auf Libyen verlagert wurde. Die libysche Küstenwache erhielt von der EU Schulungen, Finanzmittel und Ausrüstung – im Austausch für Patrouillen im Mittelmeer.

Die EU hat Berichten zufolge 200 Millionen Euro dafür ausgegeben, die Migration aus Libyen zu unterbinden. Davon 32 Millionen Euro, um das Ausbildungsprogramms für die libysche Küstenwache auszubauen.

Libyens Ansatz beim Abfangen der Menschen auf See ist teilweise umstritten. Dem Land wurde vorgeworfen, Migranten und Flüchtlinge im Stich gelassen und andere mit Waffen bedroht zu haben. Generalleutnant Ayub Kassim sagt, dass Libyen versucht, den Migranten damit eine Botschaft zu vermitteln: "Wir bekämpfen keine Migranten, wir bekämpfen die "Migrationskultur".Wir wollen nicht, dass die Migranten denken, Libyen wäre offen wann immer sie ein- und ausgehen wollen."

Generalleutnant Ayub Kassim, Sprecher der libyschen Seestreitkräfte

"Leider ist die Europäische Union nur an der illegalen Migration interessiert, dieser Ansatz ist falsch und einseitig. Wir glauben, dass unsere Aufgabe viel größer ist (...) Wenn wir die illegale Migration bekämpfen, dann folgen wir dabei nicht den europäischen Modellen. Wir tun das nach dem libyschen Ansatz. Er ist wirksamer, um regionalen Frieden und Sicherheit zu gewährleisten."

Das Euronews-Team hat eine routinemäßige Nachtpatrouille an Bord eines Schiffes der Seestreitkräfte begleitet, 60 Seemeilen nordwestlich von Tripolis. Die Offiziere auf dem Schiff wollten nach Menschenschmuggeln Ausschau halten, aber auch nach illegaler Fischerei, nach Drogen- und Treibstoffhandel. Aber die Fahrt war nur kurzer Dauer. Die Wetterbedingungen waren schlecht, die Patrouille musste abgebrochen werden. Der Kommandant erklärte uns, dass nur wenig Mittel vorhanden sind, um die Operationen durchzuführen. Einsätze bei großen Wellen und starkem Sturm seien nicht möglich. Die Libyer könnten unter diesen Bedingungen nicht wirklich arbeiten.

Seit der Konflikt im Land abermals ausgebrochen und die Zahl der Fluchtversuche über das Meer angestiegen ist, sind mehr als hundert Migranten und Flüchtlinge ertrunken. Fast 900 Menschen wurden seitdem auf See abgefangen und nach Libyen zurückgeführt – zurück zu den Tausenden, die stecken geblieben sind, an einem Ort, von dem es kein Entkommen gibt.

Wadah Alkish, ehemaliger Revolutionskämpfer

Auch Wadha hat bereits mit dem Gedanken gespielt, die Flucht nach Europa zu wagen.

"Wenn ich nur daran denke, was, wenn ich einfach dorthin gehen würde? Was würde ich dort tun? Welchen Job würde ich haben? Oder was würde ich studieren? Ich hätte es fast einmal gemacht. Vor 3 Jahren. (…) Ich wäre fast erstickt, die Welt wurde immer kleiner und kleiner, Mauern um mich herum. Ich habe mich seit fast 10 Jahren keinen einzigen Zentimeter fortbewegt. Ich habe nichts mit meinem Leben gemacht. Ich bin jetzt 30 Jahre alt. Ich habe kein Haus, ich habe keinen Job, ich weiß nicht, was die Zukunft für mich bringen wird."

Kann Libyen Ihnen eine Zukunft bieten? "Wenn es gut verwaltet werden würde, Ja, dann könnte es jedem eine bessere Zukunft bieten - auch die Flüchtlinge könnten hier in Libyen eine bessere Zukunft haben. Aber wenn es bleibt, wie es jetzt ist, dann gibt keine Zukunft, für niemanden."