Facebook stellvertretend unter Anklage

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Von Stefan Grobe
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Stellvertretend für die gesamte Digitalwirtschaft steht Facebook in Luxemburg unter Anklage - die Folgen könnten erheblich sein

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Facebook befindet sich im Zentrum eines europäischen Rechtsstreits, der auch darüber befinden wird, wie künftig Daten von Europa in die USA transferiert werden.

Sollte der Europäische Gerichtshof gegen das soziale Netzwerk entscheiden, könnten auch zahlreiche andere Unternehmen aus den verschiedensten Branchen erhebliche Konsequenzen zu spüren bekommen.

Selbst wenn sich der Fall um Facebook drehe, könnten die wirtschaftlichen Folgen insgesamt enorm sein, so die Technologie-Expertin Estelle Masse.

Auch werde sich zeigen, wie viele Verstöße gegen die Bürgerrechte tolerierbar seien und ob diese eine Bedrohung für die digitale Wirtschaft darstellten.

Der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems startete 2013 das Verfahren gegen Facebook, nachdem in den USA der Whistleblower Edward Snowden das Ausmaß der elektronischen Überwachung durch die US-Behörden enthüllt hatte.

Schrems zog gegen Facebook in Irland vor Gericht, wo das Unternehmen seinen europäischen Sitz hat.

Es gebe in Europa bestimmte Regeln, die geschützt werden müssten, sobald der Datentransfer in die USA beginne.

Andernfalls komme das praktisch einem Verlust unserer Bürgerrechte gleich, meint Masse.

Mit einem Urteil wird nicht vor Jahresende gerechnet.

Auf dem Spiel steht nichts weniger als das Geschäftsmodell von Facebook - und einer ganzen Internetwirtschaft.

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