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Annegret Kramp-Karrenbauer tritt Amt als deutsche Verteidigungsministerin an

Annegret Kramp-Karrenbauer tritt Amt als deutsche Verteidigungsministerin an
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REUTERS/Fabrizio Bensch
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Annegret Kramp-Karrenbauer tritt bereits an diesem Mittwochvormittag in Berlin ihr neues Amt als Verteidigungsministerin an. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen wechselt an die Spitze der EU-Kommission und hatte bereits am Montag ihren Rücktritt vom Amt der Verteidigungsministerin angekündigt.

AKK kommt, von der Leyen wechselt nach Brüssel

Von der Leyen wird sich am Mittwochvormittag zunächst im Kabinett verabschieden und dann ins Schloss Bellevue fahren. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werden die Urkunden an sie und an Kramp-Karrenbauer vom Ersten Vizepräsidenten des Bundesrates, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), überreicht. Der Präsident des Bundesrates übernimmt bei Abwesenheit des Bundespräsidenten dessen Amtsgeschäfte. Bundesratspräsident ist derzeit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), er befindet sich aber gerade auf einer Auslandsreise.

Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin: Überraschende Entscheidung

Die Entscheidung für Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin kommt überraschend. Als weitere Kandidaten für den Posten wurden auch Gesundheitsminister Jens Spahn sowie Johann Wadephul und Henning Otte gehandelt worden. Letztere beiden sind Verteidigungsfachmänner. Innerhalb der CDU hatte es Diskussionen gegeben, ob Kramp-Karrenbauer als Ministerin nicht größere Gestaltungsmöglichkeiten habe, um sich zu profilieren.

Bereits in den vergangenen Wochen war Kramp-Karrenbauer als mögliche Nachfolgerin von der Leyens im Verteidigungsministerium gehandelt worden. Noch Anfang des Monats erklärte die CDU-Vorsitzende gegenüber der Bild-Zeitung, sie habe sich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. In der CDU gebe es viel zu tun.

Zu Kramp-Karrenbauers wichtigsten Aufgaben im Verteidigungsministerium gehören der Finanzrahmen, die Modernisierung der Bundeswehr, dabei insbesondere eine zunehmende Digitalisierung der Streitkräfte, sowie eine Neuordnung des Beschaffungswesens, also etwa die Ausstattung der Truppe. Michael Müller sagte vor der Übergabe der Ernennungsurkunde: „Unser Land braucht eine starke Bundeswehr, und die Bundeswehr braucht starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft. Für diese so wichtigen Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen und eine glückliche Hand.“

Vor ihrer Wahl an die Spitze der EU-Kommission hatte Ursula von der Leyen noch einmal kräftig die Werbetrommel gerührt. Sie machte weitreichende Zusagen an die Abgeordneten für ein klimafreundliches, soziales und geeintes Europa. Letztendlich reichte es für die nötige Mehrheit im Europaparlament, wo sie 383 Stimmen der 715 Abgeordneten erhielt. Es ist das erste Mal, dass eine Frau diesen Posten übernimmt.Die 60-Jährige wird nun am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten.