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Jetzt zählt es: Ministerpräsident Pedro Sánchez hofft auf Regierungsmehrheit

Jetzt zählt es: Ministerpräsident Pedro Sánchez hofft auf Regierungsmehrheit
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REUTERS/Francois Lenoir
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Es wird die Woche der Entscheidung in Spanien: Schafft es Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) eine Regierung zu bilden? Zum jetzigen Zeitpunkt ist das alles andere als klar. Zunächst wird Sozialisten-Chef Sánchez Anfang der Woche sein Regierungsprogramm vorstellen. Danach stimmt das Parlament über die Wiederwahl von Sánchez als Ministerpräsidenten ab.

Derzeit führen die Sozialisten intensive Koalitionsverhandlungen mit Vertretern des linken Bündnisses Unidas Podemos. Dessen Vorsitzender, Pablo Iglesias, hatte auf Sánchez' Wunsch hin angekündigt, auf einen Posten im möglichen neuen Kabinett verzichten zu wollen.

Was wäre, wenn...?

Sollte Sánchez bei der Abstimmung die absolute Mehrheit - also mindestens 176 Stimmen - im Parlament bekommen, ist er in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt.

Gelingt ihm das nicht, findet, wie in der Verfassung festgeschrieben, 48 Stunden später eine zweite Abstimmung statt. Dabei würde Sánchez eine einfache Mehrheit reichen - das heißt mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen.

Bleibt ihm auch das verwehrt, könnte König Felipe von Spanien neue Kandidaten vorschlagen - auch wenn das als unwahrscheinlich gilt.

Sollte kein Kandidat innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung das Parlament von sich überzeugen können, löst der König beide Kammern auf und ruft mit Zustimmung der Parlamentspräsidentin Neuwahlen aus.

Diese fänden dann voraussichtlich im November statt. Die letzten Umfragen sehen Sánchez' Partei PSOE in diesem Fall mit fast 40 Prozent vorne - nicht weit von der absoluten Mehrheit. Andere Parteien wie die rechtspopulistische Vox oder die Konservative Volkspartei (PP) würden im Vergleich zur letzten Parlamentswahl Prozentpunkte verlieren.