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Spaniens Ministerpräsident Sánchez ringt weiterhin um Mehrheit

Spaniens Ministerpräsident Sánchez ringt weiterhin um Mehrheit
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REUTERS/Sergio Perez
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Spaniens Ministerpräsident hat im Parlament eine deutliche - jedoch erwartete - Niederlage erlitten. Seine sozialdemokratische Partei PSOE hatte die Parlamentswahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Das Abgeordnetenhaus muss ihn jedoch in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigen.

Schafft Sánchez seine Wiederwahl nicht, droht Spanien eine Neuwahl und - wie schon 2016 - eine sehr lange Zeit ohne eine reguläre Regierung.

Es gibt jedoch Hoffnung: Am Donnerstag findet eine zweite Runde statt. Dann genügt Sánchez eine einfache Mehrheit. Er braucht also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

"Es gibt keine Ausreden. Es gibt weder persönliche noch kollektive Ambitionen, die eine Entschuldigung dafür sein können, dass man am kommenden Donnerstag gegen Pedro Sanchez stimmt und keine gemeinsame Regierung bildet", sagte Rafael Simancas, Sprecher der PSOE.

Das linke Bündnis Unidas Podemos (UP) hatte sich bei der ersten Abstimmung am Dienstag geschlossen enthalten. Sánchez braucht jedoch ihre Stimmen, um wiedergewählt zu werden.

Ione Belarra, Sprecherin von Podemos, sagte: "Die Zeit ist fast abgelaufen und jeder weiß es. Da die Zeit fast abgelaufen ist, ist die Sozialistische Partei zu Kompromissen verpflichtet. Ich hoffe, dass diese bald kommen. Wir haben alle Schritte unternommen, um eine Regierungskoaltion zu bilden, aber bis jetzt sind sie keinen Kompromiss eingegangen."

Podemos fordert eine Koalition und mindestens vier Ministerposten. Die wollte Sánchez der Partei zuerst nicht zugestehen. Berichten zufolge will er nun etwa die Ministerien für Sport und Tourismus anbieten - Podemos pocht jedoch auf Ressorts mit mehr Einfluss auf sozial bedeutsame Themen.

Der Vorsitzende von Podemos, Pablo Iglesias, hatte auf ein Regierungsamt verzichtet, um die Koalitionsverhandlungen voranzutreiben.