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Was ist die "europäische Lebensweise"? In der neuen Kommission wird die jetzt geschützt

Was ist die "europäische Lebensweise"? In der neuen Kommission wird die jetzt geschützt
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REUTERS/Yves Herman
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Einige Ankündigungen der neuen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vom Dienstag sind zwar umstritten, doch die Aufgabenbeschreibung des EU-Kommissars aus Griechenland wirft eindeutig Fragen auf.

Margaritis Schinas soll Vizepräsident der Kommission werden und den "European Way of Life" schützen. In dieser Funktion wird er für die Bereiche Migration, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Bildung verantwortlich sein.

"Abscheulichkeit"

Zu denjenigen, die Schinas' Postenbeschreibung anprangerten, gehört Claude Moraes, ein britischer Europaabgeordneter aus der Labour-Partei.

"Protecting our European way of life" kann nicht ernsthaft ein Portfolio-Titel in einer modernen Europäischen Kommission von 2019 sein ", schrieb er auf Twitter und fügte hinzu: "Im Ernst. Irgendeine Idee, wie das rüberkommt?"

"Die erste Abscheulichkeit der Kommission", schrieb der französische Europa-Politiker Damien Careme von den Grünen. "Es sieht erstmal nett aus, aber wenn man dann merkt, dass er sich um Migration, Integration und Sicherheit kümmern soll, dann ist das einfach nur ekelhaft."

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International äußerte Bedenken und argumentierte, dass "die Verknüpfung von Migration und Sicherheit im Portfolio des Kommissars für den Schutz unserer europäischen Lebensweise" eine beunruhigende Botschaft aussenden könne.

Die Umweltschutz-NGO Friends of the Earth prangerte den Namen des Portfolios an und schrieb auf Twitter, dass "die Idee, dass die Europäer vor externen Kulturen geschützt werden müssen, faschistisches Denken ist, das sollte nicht mit der Migrationspolitik zusammengebracht werden."

Würde und Gleichheit

In ihrem Missionsbrief an Schinas schrieb von der Leyen, dass die "europäische Lebensweise auf dem Prinzip der Würde und Gleichheit für alle basiert".

Und obwohl der Satz am Dienstag für Aufruhr sorgte, war es nicht das erste Mal, dass sie ihn benutzte. Die Worte waren schon in ihren im Juli veröffentlichten "Politischen Leitlinien für die nächste Kommission" niedergeschrieben.

In dem Dokument schrieb sie, dass Europa "nach mehr streben sollte, wenn es um den Schutz unserer Bürger und unserer Werte geht" und legte "die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit" und "starke Grenzen und einen Neuanfang der Migration" als Schlüssel zum Schutz der "europäischen Lebensweise" fest.

Sie forderte eine Stärkung der Mechanismen, um die Achtung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedstaaten zu gewährleisten, und schlug einen "neuen Pakt zur Migrationsfrage" vor, der stärkere Außengrenzen und ein modernisiertes Asylsystem umfassen würde.

Sie sagte auch, dass sich die EU auf die Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sollte, um "die Perspektiven junger Frauen und Männer in ihren Herkunftsländern zu verbessern".

Zur Sicherheit erklärte sie, dass ihre Kommission sich bemühen werde, "die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern, um Lücken bei der Bekämpfung der schweren Kriminalität und des Terrorismus in Europa zu schließen".

Schinas seinerseits sagte, er sei "begeistert, nominiert zu werden".

"Vom besseren Schutz unserer Bürger und Grenzen und der Modernisierung unseres Asylsystems über Investitionen in die Fähigkeiten der Europäer bis hin zur Schaffung einer besseren Zukunft für unsere Jugend bin ich zuversichtlich, dass wir in den nächsten fünf Jahren große Fortschritte machen können, um die Europäer zu schützen und zu stärken", so der Grieche.

"Ich bin begeistert als VP für den Schutz unserer Lebensweise mit den Aufgabengebieten Migration, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Bildung zu sein."