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Designierter EU-Kommissar Margaritis Schinas verteidigt "Schutz unserer europäischen Lebensweise"

Designierter EU-Kommissar Margaritis Schinas verteidigt "Schutz unserer europäischen Lebensweise"
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REUTERS/Yves Herman
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Der designierte EU-Kommissar «zum Schutz unserer europäischen Lebensweise», Margaritis Schinas, hat den umstrittenen Titel seines Ressorts gegen Kritik verteidigt. «Ich habe nie die Meinung geteilt,

dass der Titel meines Portfolios eine 'Wir-gegen-die-Kultur' hervorrufen kann», sagte Schinas bei einer Anhörung im Europaparlament.

«Die EU ist ein Leuchtturm in einer Welt, die immer dunkler wird.»

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden. Die designierte EU-KommissionschefinUrsula von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll.

Nominierte EU-Kommissare müssen sich in Anhörungen den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments stellen.

«Die EU ist ein Leuchtturm in einer Welt, die immer dunkler wird»
Margaritis Schinas
designierter EU-Kommissar

«Schützen, was Europa ausmacht» («Protecting our European Way of Life»), das wende sich…

"...gegen die, die uns nicht erlauben, (Frankreichs Nationalfeiertag) am 14. Juli in Nizza zu feiern, gegen die, die uns nicht erlauben, auf die Ramblas in Barcelona zu gehen, gegen die, die Migranten nicht helfen, sie im Lager angreifen, gegen die, die ihnen nichts zu essen geben, gegen die, die deren Kindern den Schulbesuch verweigern. Wir sind überzeugt, dass man all diese Dinge ins Positive drehen kann, indem man integriert – das sind wir und dafür stehen wir.“

NIZZA, BARCELONA

Bei dem Anschlag in Nizza am 14. Juli 2016 fuhr der Attentäter Mohamed Lahouaiej Bouhlel auf der "Promenade des Anglais" mit einem Lkw durch eine Menschenmenge. Mindestens 86 Personen wurden getötet und mehr als 400 zum Teil schwer verletzt. Beim Terroranschlag in Barcelona am 17. August 2017 fuhr ein Attentäter mit einem Lieferwagen durch eine Menschenmenge auf dem "Boulevard La Rambla" im Zentrum von Barcelona. Dabei wurden 14 Menschen getötet und mindestens 118 Menschen verletzt.

KULTUR, BILDUNG, GESUNDHEIT, ARBEIT

Als Kommissar und Vizepräsident wäre Schinas in der künftigen EU-Kommission damit zuständig für Kultur und Bildung bis hin zu Gesundheit und Beschäftigung.

Schinas, der von der konservativen griechischen Regierung von Kyriakos Mitsotakis für die EU-Kommission nominiert wurde, war bisher Chefsprecher von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Efi Koutsokosta, Euronews:

"Der designierte Kommissar Schinas war gut vorbereitet und wusste auch auf die härtesten Fragen eine Antwort. Die meisten betrafen, wie erwartet, den Namen seines Postens "Schutz der europäischen Lebensweise". Er verteidigte den Titel. Seine Botschaft: Populisten und Extremisten sollten sich von unseren Werten eingeschüchtert fühlen und nicht wir. Ob die Abgeordneten Ursula von der Leyen dazu bringen, den Namen zu ändern oder zumindest etwas hinzuzufügen, steht dahin."

su