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Kenia-Koalition? 2 Wochen nach der Wahl beginnt Sondierung in Sachsen

Kenia-Koalition? 2 Wochen nach der Wahl beginnt Sondierung in Sachsen
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REUTERS/Hannibal Hanschke
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Zwei Wochen nach den Landtagswahlen beginnen an diesem Montagnachmittag in Dresden die Sondierungsgespräche für eine neue Regierungskoalition in Sachsen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte gleich nach dem Wahlsonntag erklärt, er rechne mit einer längeren Phase der Regierungsbildung.

Vor einer Wahl sage man, mit wem man regieren möchte - nach der Wahl müsse man mit dem Ergebnis umgehen, meinte Kretschmer damals nach einem Treffen der Christdemokraten in Berlin, bei dem das Ergebnis in den ostdeutschen Ländern Sachsen und Brandenburg beraten worden war.

Die CDU um Kretschmer holte in Sachsen 32,1 Prozent, in dem seit der Wende von den Christdemokraten dominierte Bundesland ist das ein neuer Tiefstand. Die rechtspopulistische AfD kam auf 27,5 Prozent und damit auf ihr deutschlandweit bestes Landtagswahlergebnis überhaupt. Die Partei um den Spitzenkandidaten Jörg Urban - der zum rechtsnationalen "Flügel" innerhalb der AfD zählt - löste sie die Linkspartei klar als zweitstärkste Kraft ab. Die Linkspartei und auch die Sozialdemokraten erlebten herbe Verluste.

Nur Kenia-Koalition möglich?

Kretschmer hatte vor der Wahl deutlich gemacht, dass er nicht mit den Grünen regieren wolle. Eine Koalition mit der AfD schließen die Christdemokraten aus. Da er auch keine Minderheitsregierung will, besteht nun eigentlich nur noch die Möglichkeit einer Koalition von CDU, SPD und Grünen, eine sogenannte Kenia-Koalition.

Besonders beim Thema Kohleausstieg gibt es allerdings große Meinungsverschiedenheiten zwischen der CDU und den Grünen in Sachsen.