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Brüchige Waffenruhe in Nordsyrien

Brüchige Waffenruhe in Nordsyrien
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Reuters
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Die vorläufige Waffenruhe im Nordsyrienkonflikt hält nicht überall an. In der Grenzstadt Ras al-Ain sein am Freitag mehr als 20 Menschen getötet worden, heißt es aus Kurden-Kreisen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von Spekulation und Desinformation, Donald Trump von "geringfügigen Schießereien".

Auf Twitter schrieb der Sprecher der kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Mustafa Bali, dass die Türkei die Waffenruhe verletze. Stellungen von Kämpfern, zivile Siedlungen und das Krankenhaus von Ras al-Ain seien bombadiert worden.

Die Türkei hatte am 9. Oktober zusammen mit verbündeten syrischen Rebellen einen Feldzug gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, um in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei eine Sicherheitszone einzurichten. Dort will die Türkei syrische Flüchtlinge ansiedeln.

Am Donnerstagabend hatten die USA und die Türkei eine fünftägige Feuerpause vereinbart, die von den Kurden akzeptiert wurde. Sie soll den Kurdenmilizen Gelegenheit geben, sich aus der Zone zurückzuziehen. Für seine Entscheidung, US-Militär aus Syrien abzuziehen und damit den Weg für die türkische Offensive freizumachen, war er international heftig kritisiert worden.

Donald Trump hatte getwittert, dass er mit Erdogan telefoniert hätte. Bei dem Bruch der Waffenruhe hätte es sich nur um geringfügige Schießereien gehandelt, die schnell unterdrückt worden seien, so Erdogan laut Trump.

EU: Das Abkommen ist eine Aufforderung zur Kapitulation an die Kurden

Der türkische Präsident Erdogan sagte am Freitag, dass die Türkei ihre Offensive noch entschlossener wieder aufnehmen werde, sollten sich die kurdischen Kämpfer bis zum Ende der fünftägigen Waffenruhe nicht zurückziehen.

Die Kurdenmilizen sagen, sie wollen erst abziehen, wenn die Waffenruhe wirklich eingehalten würde.

Aus der EU kommt scharfe Kritik an dem Abkommen zum Waffenstillstand. Das Abkommen sei eine Aufforderung an die Kurden, zu kapitulieren, sagte EU-Ratschef Donald Tusk

Für die kurdischen Kräfte gelte nur ein Abzugsgebiet zwischen Ras al-Ain und Tall Abjad, sagte ein kurdischer Kommandant. Erdogan aber will den Abzug aus dem gesamten Grenzgebiet, er sprach von 32 Kilometer Breite und 444 Kilometer Länge.

Deutschland fordert Türkei auf, militärisches Vorgehen zu beenden

Außenminister Heiko Maas rief am Freitag erneut beide Seiten zu einer diplomatischen Lösung auf. An der Position Deutschlands und der EU habe sich nichts geändert: "Wir fordern die Türkei nach wie vor mit Nachdruck auf, ihr militärisches Vorgehen zu beenden und das humanitäre Völkerrecht zu beachten", sagte Maas.

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