Die SPD-Basis hat mehrheitlich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neues Führungsgespann der Sozialdemokraten gestimmt. Vizekanzler Olaf Scholz ist angeschlagen.
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Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wollen den Vizekanzler nicht als SPD-Vorsitzenden: Eine Schlappe für Olaf Scholz, die mit der Frage verbunden ist, ob dieser Finanzminister bleibt oder bleiben kann.
Offiziell wird über den SPD-Vorsitz auf dem Parteitag in Berlin am Freitag entschieden. Schon im November äußerte sich Scholz gegenüber euronews über das Thema SPD-Vorsitz.
„Die Partei wird auf ihrem Parteitag im Dezember eine Entscheidung treffen", sagte er. „Ich bin mir sicher, dass jeder weiß, dass wenn man in einer Koalition ist, die das tut, wofür sie gewählt wurde, man nicht einfach sagen kann: Ich gehe ohne einen Grund. (...) Wir sind in einer Koalition mit den Konservativen, weil es nach der vergangenen Wahl nicht möglich war, eine andere Koalition zu bilden. Jeder weiß, dass dies keine einfache Koalition ist und dass es nach der nächsten Wahl keine Fortsetzung der jetzigen Regierung geben wird“, so Scholz.
Ob vielleicht schon vorher Schluss ist, hängt wohl auch davon ab, wie Scholz mit dem fehlenden Rückhalt in der eigenen Partei umgeht. Die SPD-Basis hatte mehrheitlich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neues Führungsgespann der Sozialdemokraten gestimmt - und sich damit für zwei Kritiker der Großen Koalition entschieden.