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Finnischer Regierungschef Antti Rinne tritt zurück

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Finnischer Regierungschef Antti Rinne tritt zurück
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Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne ist zurückgetreten. Der Sozialdemokrat reichte ein entsprechendes Gesuch bei Staatspräsident Sauli Niinistö ein. Niinistö nahm an, beauftragte Rinne aber gleichzeitig, mit seinem Kabinett vorerst geschäftsführend im Amt zu bleiben.

Möglich ist auch eine Fortführung der Mitte-links-Regierung ohne Rinne. Die Koalition war nach der Wahl im April gebildet worden. Als mögliche neue Ministerpräsidentin ist die 34-jährige Verkehrsministerin Sanna Marin im Gespräch.

Streit zwischen Rinne und der Zentrumspartei

„Das Vertrauen des Ministerpräsidenten stand in den vergangenen Tagen in der Diskussion. Die drei Parteien und die Sozialdemokraten haben dem Ministerpräsidenten ihr Vertrauen ausgesprochen. Misstrauen habe ich von der Zentrumspartei erhalten. Ich musste mich fragen, was dieses Misstrauen für die Zusammenarbeit innerhalb der Regierung bedeutet. Ich musste meine eigene Schlussfolgerung ziehen“, erläuterte Rinne den Ablauf.

Die Zentrumspartei sind nach Rinnes Sozialdemokraten die zweitgrößte der fünf Regierungsparteien. Auch die Grünen, das Linksbündnis sowie die Schwedische Volkspartei sind Mitglied der Koalition. Insbesondere der Streik der Beschäftigten der finnischen Post sorgte in den vergangenen Wochen in der Regierung für Unruhe, die sozialdemokratische Ministerin für Regionalpolitik, Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Finanzkontrolle trat daraufhin zurück. Die Post-Beschäftigten wehren sich gegen einen Unternehmensumbau, der für einen Teil der Belegschaft Lohnkürzungen mit sich bringt.

Beschäftigte der Fluggesellschaft Finnair und andere Bedienstete im Verkehrswesen schlossen sich zeitweise ihren Kollegen von der Post an: