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Wer ist Michail Mischustin (53), Russlands neuer Regierungschef?

Michail Mischustin ist Putins neuer Mann
Michail Mischustin ist Putins neuer Mann   -  
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Michail Mischustin (auch Mikhail Mishustin) war international relativ unbekannt, bevor er am Mittwoch von Wladimir Putin zum Regierungschef Russlands berufen wurde.

Die Ernennung folgte dem Rücktritt der gesamten Regierung Medwedews nach Putins Ankündigungen über die Verfassungsreformen.

Viele Experten glauben, der Regierungswechsel sei eine Vorbereitung auf Putins zukünftige Rolle in Russland nach dem Auslaufen seiner Amtszeit als Präsident im Jahr 2024.

Es ist jedoch unklar, welche Rolle der neuen Ministerpräsident, der seit seiner Ernennung sowohl als erfolgreicher Technokrat gefeiert als auch der Korruption beschuldigt wurde, spielt.

Welchen Ruf hat Mischustin?

Michail Mischustin, geboren am 3. März 1966, begann sein Arbeitsleben als Ingenieur, promovierte dann aber über das russische Steuerwesen. Er begann seine Arbeit bei einer gemeinnützigen Informatikorganisation und trat 1998 als Assistent in den staatlichen Steuerdienst ein.

Seit 2010 ist Mischustin Leiter des russischen Föderalen Steuerdienstes und gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die Modernisierung des staatlichen Steuersystems.

"Nur wenige Menschen lieben Steuerspezialisten, aber Mischustin hat sich einen ziemlich guten Ruf erarbeitet", sagte der Politikwissenschaftler und Professor an der Higher School of Economics Alexey Makarkin.

Er gilt als verantwortlich für die Modernisierung eines Dienstes, "der als archaische, von der Sowjetunion geerbte Struktur bekannt war".

Eine seiner Errungenschaften war die Einführung eines automatisierten Systems zur Überwachung der Zahlung der Mehrwertsteuer (MwSt.) im Jahr 2015.

Die Steuereinnahmen stiegen nach Angaben der parlamentarischen Rechnungskammer aufgrund der Änderung jährlich um 13%. Doch auch der Betrug hat seither zugenommen.

Der Chef des norwegischen Steuerdienstes, Hans Christian Holte, sagte, dass die Russische Föderation zusammen mit Singapur und Finnland weltweit führend bei der digitalen Steuertransformation sei. Der Leiter des Steuerdienstes von Südkorea, Han Seung-hee, nannte Russlands Steuerdienst "den technologisch fortschrittlichsten".

Wie sieht die Zukunft aus?

Nicht alle sind optimistisch über die Ernennung von Mischustin. Kritiker wollen bereits Beweise für Korruption aufgedeckt haben.

Alexej Navalny und sein Team teilten per Twitter mit, sie hätten entdeckt, dass Mischustins Frau 800 Millionen Rubel verdient habe, "von einem 'Geschäft', von dem niemand weiß", so der Aktivist und Oppositionspolitiker.

Eine andere russische Medienseite, Project, glaubt, es gebe geheime Dokumente mit Informationen zur Registrierung auf dem Grundstück Mischustins.

Der Politikexperte Ivan Preobrazhenskiy sagte, dass der Rücktritt der Regierung wahrscheinlich "zeitlich mit den Verfassungsreformen zusammenfallen" würde, um "die Aufmerksamkeit der Gesellschaft von den auftretenden Veränderungen abzulenken".

Mischustin ist "wahrscheinlich zu 90% ein technokratischer Ministerpräsident, der keine eigenen politischen Ambitionen hat", sagte Preobrazhenskiy.

Aber es könnte "Interessengruppen" geben, die ihn allmählich von einer "formalen Person zu einer vollwertigen politischen Figur" machen.

Unterdessen, so Makarkin, werde der Erfolg Mischustins daran gemessen werden, welches Wirtschaftswachstum die Regierung vor den Parlamentswahlen 2021 und den Präsidentschaftswahlen 2024 erreicht.

"Die Bevölkerung bewertet nicht die Zahlen, sondern die Löhne, die Preise in den Geschäften", sagte er. Und in beiden Bereichen "spürt sie keine positiven Veränderungen."

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