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Brüssel meißelt Klimaziel in Marmor

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Greta Thunberg
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Greta Thunberg   -   Copyright  AFP
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Die Schadstoff-Neutralität ist künftig im europäischen Marmor eingemeißelt.

Die EU-Kommission präsentierte am Mittwoch ihren Entwurf für ein EU-Klimagesetz, in dem dieses Ziel bis 2050 erreicht werden soll.

Passend zum Anlass hatte die Kommission die schwedische Aktivistin und Klima-Ikone Greta Thunberg eingeladen.

Doch der Teenager zeigte sich wenig beeindruckt.

Brüssel spreche von einer existenziellen Bedrohung. Dafür müsse jetzt der Beweis angetreten werden. Alles andere sei eine Kapitulation.

Durch den Gesetzesentwurf soll Europa der erste Schadstoff-neutrale Kontinent werden.

Thunbergs Kritik sei gehört worden, so hieß es offiziell.

Die Kommission sieht in ihrer Initiative schlicht eine Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens.

Man habe dasselbe Ziel, sagte der zuständige Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans.

Thunberg sei offensichtlich ehrgeiziger oder glaube, die EU könne es nicht schaffen.

Er denke aber das Gegenteil, da sei man halt unterschiedlicher Meinung.

Doch ist das Projekt weit davon entfernt, Umweltverbände zu überzeugen.

Diese verlangen bis 2030 einen Rückgang der CO2-Emissionen von 65 Prozent.

Das ganze Vorhaben sei nicht ambitioniert genug.

Das Bemühhen der EU hänge von geringeren CO2-Emissionen ab, so Klaus Röhig vom Climate Action Network Europe.

Daher müssten alle politischen Initiativen der EU auf ihre Klimafreundlichkeit geprüft werden.

Die Klima-Neutralität 2050 sei bereits im Pariser Abkommen formuliert.

Die EU tue nichts anderes, als dies umzusetzen, so der Vorsitzende des Umweltausschusses im Parlament, der Franzose Pascal Cafin.

Für die EU steht nichts Geringeres als die Glaubwürdigkeit in Sachen Klimapolitik auf dem Spiel.

Die Kommission sieht in ihrem Gesetzesentwurf einen wesentlichen Schritt, der auch anderen als Vorbild dienen kann.

Zunächst aber müssen sich Kommission, Rat und Parlament auf einen Text einigen - nach Möglichkeit vor dem nächsten Klimagipfel Ende des Jahres in Glasgow.