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Von der Leyen entschuldigt sich bei Italien

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Von der Leyen entschuldigt sich bei Italien
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Namen Europas bei Italien entschuldigt.

Es entspreche nur der Wahrheit, dass viele nicht zur Stelle gewesen seien, als Italien zu Beginn der Krise eine helfende Hand gebraucht habe, sagte sie vor dem fast leeren Europäischen Parlament in Brüssel.

In der Debatte forderten Vertreter aller Fraktionen massive Investitionen, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.

Eine der Maßnahmen sei ein ehrgeiziger EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre.

Ratspräsident Charles Michel versprach, sich auf einem Videogipfel nächste Woche für entsprechende umfangreiche Mittel einzusetzen.

Im Parlament waren indes noch immer Rufe nach Wiederaufbau-Anleihen zu hören.

Dies sei der Moment, die Wirtschaft insgesamt neu aufzustellen und dabei dem Klimaschutz deutlich breiteren Raum einzuräumen, so die sozialdemokratische Fraktionschefin Iratxe Garcia aus Spanien.

Auch müsse die Digitalwirtschaft gefördert werden.

Das solle auch mit der Begebung von gemeinsamen Wiederaufbau-Anleihen geschehen.

Das Parlament debattierte ein drei Milliarden Euro schweres Paket für das Gesundheitswesen und Lebensmittelhilfen für Bedürftige.

Außerdem ging es um Hilfen für den Fischereisektor.

Neben Wirtschaftsfragen standen umstrittene Notstandsgesetze in einigen Ländern im Mittelpunkt.

Der liberale Fraktionschef Dacian Ciolos erklärte, unter keinen Umständen dürften demokratische Werte und individuelle Freiheiten in Frage gestellt werden.

Jeder müsse das begreifen, auch Viktor Orban.

Die Abstimmungen sollen online bis Freitag durchgeführt werden.