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Keine Reisen über EU-Grenzen vor dem 14. Juni

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Germany Virus Outbreak
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Internationale Reisen - auch innerhalb der EU - bleiben bis mindestens Mitte Juni verboten, denn die Warnung des deutschen Außenministeriums wird verlängert. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL hat das Auswärtige Amt (AA) in Berlin einen entsprechenden Beschlussvorschlag kurz vor der Kabinettssitzung mit den anderen Ministerien in Berlin abgesprochen.

Ob Deutsche im Sommer ins Ausland reisen können, steht offenbar noch nicht fest. Denn die bisher gültige Reisewarnung gelte "bis auf Weiteres", mindestens aber bis zum 14. Juni.

Auch die bestehende Quarantäneregel, die besagt, dass alle, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen, sich 14 Tage lang strikt isolieren und das Haus nicht verlassen dürfen, soll offenbar verlängert werden. Nach der Überquerung der Grenze müssen sich die Einreisenden beim Gesundheitsamt ihres Zielortes melden, das die zweiwöchige Quarantäne überwacht.

EU Grenzen bleiben auf absehbare Zeit geschlossen

Für die aktuell bis zum 4. Mai geltenden Regeln an den Grenzen ist das Innenministerium zuständig. Auf Nachfrage von euronews, ob im EU-Ausland lebende Deutsche weiter einreisen dürfen, antwortete Pressesprecher Björn Grünewälder sehr ausweichend und verwies auf die Bestimmungen. "Grenzüberschreitendes Reisen ist aber – unabhängig von der Staatsangehörigkeit – aus dringenden Gründen (u.a. ärztliche Behandlungen, familiäre Todesfälle) nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls grundsätzlich zulässig. Zudem bleibt die Rückreise von EU-Bürgern (einschließlich aus Großbritannien) und Bürgern aus Liechtenstein, der Schweiz, Norwegen und Island mit ihren Familienangehörigen sowie Drittstaatsangehörigen in ihre Herkunftsstaaten oder in den Staat, in dem sie zum Aufenthalt (längerfristige Aufenthaltstitel) berechtigt sind, mittels Durchreise durch Deutschland oder zu ihrem gewöhnlichen Aufenthalt/Wohnsitz in Deutschland zulässig."

Nach Gesprächen der Innenminister der Europäischen Union am Dienstag, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic, dass nicht nur die Außen– sondern auch die Grenzen innerhalb der EU auf absehbare Zeit geschlossen bleiben. Kroatien leitet die Verhandlungen, da das Land bis Juli die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson sprach laut Saarbrücker Zeitung von einer "behutsamen Öffnung". Sie sagte: "Der Kreis derer, die reisen dürfen, wird Zug um Zug erweitert.“ Man könne sich Erleichterungen zunächst im kleinen Grenzverkehr und für systemrelevante Berufe vorstellen.

Gesundheitspass notwendig?

Offenbar haben die EU-Innenminister auch über eventuelle Nachweise einer Gesundheitskontrolle an den EU Grenzen nachgedacht. Laut der Saarbrücker Zeitung sagte Davor Bozinovic: "Einen Pass würde ich das nicht nennen. Aber ich kann mir sehr wohl vorstellen, dass für den Grenzübertritt eine Art Gesundheitszeugnis verlangt wird, um sicherzustellen, dass das Virus nicht von einem Land in ein anderes verbreitet wird."

Die nächste Besprechung von Kanzlerin Angela Merkel über weitere Lockerungen in Deutschland ist für Donnerstag geplant. Sie hatte ein zu "forsches" Vorgehen einiger Ministerpräsidenten der Bundesländer kritisiert.

Österreich will bald Grenzöffnung

Österreich hat angekündigt, die Grenze zwischen der Alpenrepublik und Deutschland für Touristen und andere Reisende bald wieder öffnen zu wollen. Kanzler Sebastian Kurz teilte mit, dass die Reisefreiheit, trotz Corona-Gefahr, wieder gewährt sein müsse.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur lehnt fast jeder zweite Deutsche eine Öffnung der Grenzen für den Sommerurlaub im europäischen Ausland ab. 20 Prozent sprachen sich für eine Öffnung der Grenzen zu einzelnen Ländern aus.

Mehr Tests in Deutschland

In Deutschland soll die Anzahl der Corona-Tests deutlich ausgeweitet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn hervor, den das Bundeskabinett beschloss. Damit soll auch im Umfeld besonders gefährdeter Menschen, wie etwa in Pflegeheimen verstärkt getestet werden können.

Spahn erklärte: "Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie hier in Deutschland verhindern."

Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kosten der Krankenkassen, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Ärzte und Labore müssen künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle melden.