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Spanien bekämpft Armut mit Mindesteinkommen

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Pablo Iglesias
Pablo Iglesias   -   Copyright  J.J. Guillen/AP
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Im Kampf gegen die Armut in der Bevölkerung setzt Spaniens Regierung künftig auf ein Mindesteinkommen. Ausgezahlt werden soll dieses an Haushalte mit niedrigem Einkommen. Nach jetziger Rechnung sind dies rund 850 000 Haushalte beziehungsweise 2,3 Millionen Menschen. Die Linksregierung bemisst die Ausgaben mit rund drei Milliarden Euro. Die ersten Zahlungen soll es bereits im Juni geben. Pablo Iglesias, Minister für soziale Rechte, sprach von der größten Errungenschaft seit mehr als zehn Jahren.

„Die Pandemie hat offensichtlich die Lage vieler Landsleute verschlimmert. Dies war eine Verpflichtung für den Gesetzgeber, die im Regierungsprogramm enthalten ist. Aber im Zuge der Pandemie wurde sie zu einer unbedingten Notwendigkeit, weil Tausende von spanischen Familien nicht mehr warten können“, so Iglesias.

12 Prozent von schwerer Armut betroffen

Das Mindesteinkommen liegt monatlich zwischen 460 für Alleinstehende und rund 1000 Euro für mehrköpfige Haushalte. Als Berechnungsgrundlage gilt das Nettoeinkommen, Zuschüsse oder Wohngeld werden nicht einbezogen. Sozialminister José Luis Escrivá erläutert: „Wir werden bei Ausgaben für diese Art von Leistungen im europäischen Durchschnitt liegen", sagt der spanische Sozialminister.

In Spanien ist rund 26 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht und muss mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens leben. Von schwerer Armut sind rund zwölf Prozent betroffen. Dieser Wert liegt deutlich über dem EU-Mittelwert von 6,9 Prozent. Das Mindesteinkommen soll die in den Regionen bestehenden Hilfsleistungen ergänzen, heißt es seitens der Regierung.

Die größte Oppositionspartei, die konservative PP, wirft der Regierung vor, dass es das Mindesteinkommen in den Regionen bereits in anderer Form gebe. Es sei viel wichtiger, Arbeitsplätze zu schaffen, um die Zukunft zu sichern, hieß es aus der PP.