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Protest gegen die Autoprämie in Berlin

Protest in Berlin
Protest in Berlin   -   Copyright  Kay Nietfeld/(c) Copyright 2020, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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In Berlin haben Demonstranen - mit Abstand - eine Menschenkette gebildet, um gegen eine Autoprämie zu protestieren, während Vertreter der Regierungskoalition in Berlin über das Konjunkturpaket zur Rettung der Wirtschaft nach der Corona-Krise beraten.

Bei wichtigen Punkten sind CDU, CSU und SPD verschiedener Meinung. Dazu gehören eine Entlastung von Kommunen, Steuerentlastungen für Unternehmen, ein Familienbonus sowie die Prämie beim Autokauf.

Umstritten war im Vorfeld der Beratungen auch, wie viel das Programm kosten soll. CSU-Chef Markus Söder will, dass der Bund maximal noch 100 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufnehmen darf, um den Staat nicht zu «ruinieren». Bei der SPD stieß eine solche Grenze auf Ablehnung. Laut «Bild am Sonntag» könnte das Paket bis zu 80 Milliarden Euro kosten.

Vor allem die Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen viele Autos gebaut werden - wie Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen - plädieren für einen Bonus beim Neukauf. Und das nicht nur für E-Autos.

Autohändler klagen, dass sich die Diskussionen um die Autoprämie schon seit einem Monat hinziehen - und dass diese Unsicherheit eventuelle Käufer bei der Entscheidung zögern lässt.

Laut Greenpeace spricht sich die Mehrheit der Menschen in Deutschland gegen eine Autoprämie aus.

"Eine Autoprämie für den Verkauf von Fahrzeugen mit Benzin-, Diesel- oder Hybridantrieb hätte gravierende Auswirkungen auf den Klimaschutz im Verkehr", meint Greenpeace. Umweltverbände hatten bereits gefordert, höchstens reine E-Autos zu fördern - vor allem aber dafür zu sorgen, dass die Verkehrswende mit Investitionen in Nah- und Radverkehr tatsächlich umgesetzt wird.

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