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Polen gegen Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen

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Polen gegen Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen
Copyright  Czarek Sokolowski/AP
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Tausende versammelten sich an diesem Wochenende in Warschau, verärgert über die Absicht, Polen wolle sich von der Istanbuler Konvention zurückziehen. Eine Konvention, deren Ziel es ist, Gewalt gegen Frauen, von Vergewaltigung in der Ehe bis hin zur Genitalverstümmelung zu bekämpfen.

Laut polnischer Justizministerin will die Regierung nicht beitreten, denn die Konvention sei „eine feministische Schöpfung zur Rechtfertigung der Homosexuellen-Ideologie"

In Brüssel stößt diese Haltung auf Missbilligung.

Dies ist ein wichtiges Abkommen, es geht um den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen. Das geht die europäischen Gesellschaften an, es ist ein Teil dieser Gesellschaften, und wir müssen es weiter bekämpfen.
Adalbert Jahnz
Sprecher der EU-Kommission

Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit bestreitet, eine Verpflichtung eingegangen zu sein und betont: "Es wurden keine Entscheidungen getroffen. Dies ist nicht unsere gemeinsame Haltung.

Das ist ein klarer Versuch, Verwirrung zu stiften, Es ist nichts Kontroverses an einem Gesetz, dessen Hauptziel es ist, Frauen ein Leben in Würde und frei von Gewalt zu ermöglichen. Genau dieser Punkt steht zur Debatte, und deshalb muss ganz Europa die polnische Regierung nachdrücklich auffordern, dieser Konvention beizutreten.
Iverna McGowan
Menschenrechtsexpertin

Wenn Polen aus diesem Vertrag aussteigen würde – es wäre Wasser auf die Mühlen der Kritiker hier in Brüssel und in der Kommission, dass Polen wieder einmal versucht, Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte zu untergraben.

Aber bisher hat die Europäische Union es nicht geschafft, einen wirksamen Hebel zu finden, um Polen zu einem Kurswechsel zu bewegen.