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Corona-Demos: Politik diskutiert über Einschränkung der Versammlungsfreiheit

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Rund 20.000 Menschen haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen protestiert - ohne Maske und Abstand
Rund 20.000 Menschen haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen protestiert - ohne Maske und Abstand   -   Copyright  Christoph Soeder/(c) Copyright 2020, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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Die Großdemonstration von Corona-Leugnern in Berlin hat bundesweit eine Welle der Kritik ausgelöst. Viele Politiker reagierten mit Empörung und Unverständnis. Diskutiert wird mittlerweile über eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit.

Rund 20.000 Menschen hatten sich am Wochenende an dem Protest beteiligt - die meisten bewusst ohne Maske und Abstand.

Gesundheitsminister Jens Spahn schrieb auf Twitter: "Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so."

Unions-Innenexperte Armin Schuster geht in seiner Kritik noch weiter, er stellt eine Wiederholung von Corona-Großdemos grundsätzlich infrage. Für ihn wäre es "verhältnismäßig, die Versammlungen nur noch unter viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen", sagte er in der "Rheinischen Post".

Die Polizei hatte die Versammlung am frühen Samstagabend aufgelöst. Dabei wurden mehrere Beamte verletzt.

SPD-Chefin Saskia Esken kritisierte die Polizeistrategie und erklärte, die Demo hätte schon früher aufgelöst werden können.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte im RBB, es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus anderen Teilen Deutschlands nach Berlin kämen, um ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln wahrzunehmen, die sie dann missachteten.

Aus ganz Deutschland waren die Protestler angereist. Unter anderem die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 hatte zu der Demo aufgerufen. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch Teilnehmer aus dem rechten Spektrum dabei.

Die AFD hatte die Großdemonstration verteidigt. AfD-Co-Vorsitzender Tino Chrupalla sagte gegenüber der ARD, er könne kein Fehlverhalten bei den Demonstranten erkennen.

PolizistInnen verletzt und JournalistInnen bedroht

Mehrere JournalistInnen wurden auf der Großdemo beschimpft und angegriffen. Für einige wurde die Arbeit zu gefährlich, sie mussten, so wie sie Dunja Hayali, ihre Arbeit einstellen.