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Corona-Gipfel: Bund und Länder planen strengere Regeln

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Ab 15. September sind Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nicht mehr kostenlos.
Ab 15. September sind Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nicht mehr kostenlos.   -   Copyright  Markus Schreiber/AP
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In Deutschland haben die Regierungschefs von Bund und Ländern in Berlin strengere Regeln für Reisen in Risikogebiete beschlossen. Es werde dazu aufgerufen, wo immer es möglich sei, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen.

Nach ihren Angaben soll künftig der Anspruch auf Einschädigung für Einkommensausfälle gestrichen werden, wenn er durch eine Quarantäne nach einer vermeidbaren Reise in ein Risikogebiet entsteht. Dies gelte, wenn das Ziel der Reise bereits beim Start als Risikogebiet ausgewiesen war. Die generelle Verpflichtung für Rückkehrende aus Risikogebieten zu einer zweiwöchigen Quarantäne bleibt bestehen. Auch die Test-Pflicht nach Risiko-Reisen soll bestehen bleiben, die Möglichkeit eines kostenlosen Tests auch für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten allerdings zum 15. September gestrichen werden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will aber an seinem Angebot für kostenlose Tests an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen festhalten. Im Freistaat können sich damit auch weiterhin Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen.

Mindestbußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer

Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen außerdem ein Mindestbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Höhe von 50 Euro. Das Mindestbußgeld soll allgemein bei Verstößen gelten, nicht nur in Bussen und Bahnen. Allerdings will Sachsen-Anhalt dies nicht umsetzen.

Bisher gibt es in den Ländern einen "Flickenteppich" aus unterschiedlichen Regelungen. In einigen Ländern wie Bayern gelten hohe Bußgelder, in anderen Ländern gar keine - etwa in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder dem Saarland.

Keine Großveranstaltungen bis Jahresende - Bundesliga vielleicht mit Zuschauern

Auch am Verbot von Großveranstaltungen wollen Bund und Länder bis Ende des Jahres festhalten. Dies gelte für Veranstaltungen, bei denen Abstandsregeln nicht eingehalten und Kontakte nicht nachverfolgt werden können, erläuterte Merkel.

Die Fußball-Bundesliga wird bis mindestens Ende Oktober vor weitgehend leeren Zuschauerrängen spielen müssen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich darauf, dass eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien in den kommenden beiden Monaten einen Vorschlag für den Umgang mit Fans bei bundesweiten Sportveranstaltungen erarbeiten soll.