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Maas erhöht Druck auf Moskau im Fall Nawalny

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Nawalny
Nawalny   -   Copyright  Pavel Golovkin/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas erhöht den Druck auf Russland, zur Aufklärung der Vergiftung des russischen oppositionellen Alexej Nawalny beizutragen.

Sollte es in den nächsten Tagen auf der russischen Seite keine Beiträge zur Aufklärung geben, könnten Sanktionen folgen, so der SPD-Politiker.

Russland bestreitet, in die Vergiftung des 44 Jahre alten Oppositionellen verwickelt zu sein, laut Maas gibt es aber viele Indizien, die dafür sprechen. Kremlkritiker Alexej Nawalny wird unterdessen weiter in der Berliner Charité behandelt.

Dazu Leonid Roschal, Präsident der russischen nationalen Ärztekammer:

"Lassen sie uns in Ruhe zusammenkommen, die Vertreter und Spezialisten Russlands sowie Toxikologen und Spezialisten aus Deutschland und wir werden darüber diskutieren, ob Nawalny vergiftet wurde oder nicht. Wenn sich dann herausstellt, dass Navalny tatsächlich vergiftet wurde, dann ist es notwendig in Russland ein Strafverfahren einzuleiten".

Der 44-jährige Alexej Nawalny war vor mehr als zwei Wochen bei einem Inlandsflug in Russland unter heftigen Schmerzen ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Sibirien behandelt. Nach internationalem Druck und auf Drängen seiner Familie wurde er dann in die Berliner Universitätsklinik verlegt.

Mit Blick auf das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 erklärte der SPD-Politiker, er "hoffe nicht, dass die Russen uns zwingen, unsere Haltung zu Nord Stream 2 zu ändern". Bislang hatte die Bundesregierung eine Verknüpfung des Falls Nawalny mit dem deutsch-russischen Gasprojekt vermieden.

Maas betonte aber auch, dass ein Stopp der fast fertig gebauten Pipeline auch deutschen und europäischen Firmen schaden würde: "Wer das fordert, muss sich der Konsequenzen bewusst sein. An Nord Stream 2 sind mehr als 100 Unternehmen aus zwölf europäischen Ländern beteiligt, etwa die Hälfte davon aus Deutschland". Die Debatte jetzt allein auf Nord Stream 2 zu verengen, werde dem Fall nicht gerecht.

"Wenn es in den nächsten Tagen auf der russischen Seite keine Beiträge zur Aufklärung gibt, werden wir mit unseren Partnern über eine Antwort beraten müssen", machte Maas deutlich. "Wenn wir über Sanktionen nachdenken, sollten diese möglichst zielgenau wirken".