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Parlament an Portugal: Wir brauchen das soziale Europa

Von Stefan Grobe
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Parlament an Portugal: Wir brauchen das soziale Europa
Copyright  Armando Franca/AP
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Maßnahmen zur Schaffung von Jobs und gegen Ungleichheiten, die durch die Pandemie nur noch verschärft wurden - das war die dringende Bitte von Abgeordneten des Europäischen Parlaments an den portugiesischen Ministerpräsidenten. Antonio Costa hatte zuvor die Prioritäten seiner EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

2021 müsse das Jahr sein, in dem über Arbeitsplätze und wirtschaftliche Fragen gesprochen werde, so der EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Er unterstütze die Idee eines sozialen Europas - und das Wichtigste darin sei, dass Menschen Arbeit hätten, vor allem junge Menschen.

In einer der reichsten Regionen der Welt litten Menschen an Hunger, sagte die französische Abgeordnete Manon Aubry. Alle Teile der Gesellschaft seien von Elend betroffen, vor allem junge Menschen. Sie wolle von Portugal einen starken Vorschlag: Lassen Sie uns gemeinsam den sozialen Notstand ausrufen.

Antonio Costa kündigte die Vorstellung eines neuen Aktionsplans für soziale und Arbeitnehmerrechte für März an. Dieser werde ein zentraler Teil der Wiederaufbaustrategie sein. Es sei der Wunsch aller Europäer, dass die Impfkampagnen in den kommenden sechs Monaten große Fortschritte in allen 27 Mitgliedsstaaten machten, so Costa. Dies sei die Bedingung für alles Weitere. Es müssten alle gesetzgeberischen Schritte gemacht werden, um die neuen Finanzinstrumente auf den Weg zu bringen. Dann erst könne der historische Wiederaufbaufonds während der portugiesischen Präsidentschaft mit konkreten Geldtransfers zu Bürgern und Unternehmen genutzt werden.

Die Kommissionspräsidentin kündigte einen neuen Mechanismus an, um die Verteilung von Impfstoffen an Nachbarstaaten der EU zu beschleunigen.