Ein zweiter Unionspolitiker wird wegen der Maskenaffäre seine politische Laufbahn beenden. Der CDU-Abgeordnete Löbel kandidiert nicht wieder für den Bundestag.
WERBUNGNach großer Kritik in der Masken-Affäre zieht der CDU-Politiker Nikolas Löbel die politischen Konsequenzen: Der Bundestagsabgeordnete aus Mannheim will sein Mandat Ende August niederlegen. Eine erneute Kandidatur schließt er mittlerweile aus. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will er sofort ausscheiden und regionale Ämter umgehend niederlegen.
Löbel gestand Fehler ein und sagte, er wolle sich bei allen Menschen in Deutschland entschuldigen. Seine Firma hatte Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen vermittelt hatte.
Mitten im Wahlkampf
Für die CDU kommt die Affäre zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. In einer Woche stehen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen an. Entsprechend deutlich wurde Löbel innerhalb der Union kritisiert: Es sei beschämend, ein Schlag ins Gesicht, Löbel vertrete niederste Interessen, so der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Manuel Hagel.
Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann sagte, der Rücktritt sei umgehend erforderlich.
Masken-Affäre zieht weite Kreise
Der 34-Jährige ist nicht der erste Unions-Politiker, dem Geschäfte mit der Not vorgeworfen werden.
Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Nüßlein im Mittelpunkt gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt.