"Ewiger" Putin bis 2036? - Entsprechendes Gesetz ist in Kraft

"Ewiger" Putin bis 2036? - Entsprechendes Gesetz ist in Kraft
Copyright  Alexei Druzhinin, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP
Von Euronews mit dpa

Mit der Veröffentlichung auf einem russischen Refgierungsportal ist ein Gesetz in Kraft getreten, das Präsident Wladimir Putin theoretisch Wiederwahlen bis ins Jahr 2036 ermöglicht. Dann wäre Putin 83 Jahre alt.

Der russische Präsident Wladimir Putin fängt wieder bei null an. Als ein wesentlicher Bestandteil der neuen russischen Verfassung ist an diesem Ostermontag ein Gesetz in Kraft getreten, dass Putins bisherige Amtszeiten ad acta legt.

Gemäß der alten Verfassung hätte Putin sich im Jahr 2024 aus dem Kreml verabschieden müssen. Jetzt stehen dem 68-Jährigen theoretisch zwei weitere Amtszeiten bis zum Jahr 2036 offen. Unklar ist, ob Putin beabsichtigt, von der Möglichkeit auch Gebrauch zu machen.

Über die Verfassungsänderung, die umfangreichste in der russischen Geschichte, war im vergangenen Sommer abgestimmt worden. Kritiker sprachen von Machtmissbrauch und verglichen das Vorgehen mit einem Verfassungsumsturz.

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