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Putin warnt: Wer uns provoziert, wird es bereuen

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Putin bei seiner Rede zur Lage der Nation in Moskau
Putin bei seiner Rede zur Lage der Nation in Moskau   -   Copyright  Alexander Zemlianichenko/Associated Press
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner diesjährigen Rede an die Nation deutlich vor Provokationen aus dem Ausland gewarnt. Wer die Kerninteressen der russischen Sicherheit bedrohen, würde das so bereuen, wie er lange nichts bereut hätte, so Putin vor Hunderten VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Religion in Moskau: "Wir haben bei unseren Entscheidungen ausreichend Geduld, Verantwortungsbewusstsein, Professionalität und Vertrauen in uns selbst, unsere Rechtmäßigkeit und den gesunden Menschenverstand. Ich hoffe, dass niemandem einfällt, unsere rote Linie zu überschreiten. Wo diese Linie liegt, entscheiden wir in jedem spezifischen Fall selbst."

Putin: Westen reagierte nicht auf Attentatsversuch gegen Lukaschenko

Das Verhältnis zum Westen ist derzeit unter anderem wegen der Truppenbewegungen rund um das Konfliktgebiet in der Ostukraine besonders angespannt. Zudem warf Putin westlichen Staaten vor, nicht auf einen mutmaßlichen Attentatsversuch gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko reagiert zu haben. Laut russischem und belarussischem Geheimdienst wurde unter anderem ein US-Bürger festgenommen. "Vor Kurzem ist bekannt geworden, dass es einen Putschversuch in Belarus und Mordversuch gegen den Präsidenten gab", so Putin. "Aber selbst diese unerhörten Taten wurden vom sogenannten gemeinschaftlichen Westen nicht verurteilt."

Er erinnerte daran, dass in der Ukraine 2014 auch der damalige Präsident Viktor Janukowitsch gestürzt und beinahe "getötet" worden sei. Janukowitsch rettete sich nach Russland.

Die russische Führung wirft dem Westen immer wieder vor, Revolutionen auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion anzuzetteln - mit dem Ziel, missliebige Regierungen zu stürzen. In Russland sieht sich etwa die Bewegung um den im Straflager inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny Vorwürfen ausgesetzt, Putins Machtapparat mit westlicher Hilfe stürzen zu wollen. An diesem Montag soll ein Gericht entscheiden, ob Nawalnys Organisationen als extremistisch eingestuft werden. Kommentatoren haben keine Zweifel, dass es dazu kommt. Das soll die Arbeit der Opposition vor der Parlamentswahl im Herbst lahmlegen.

Putin kam in seiner Rede zudem auf innenpolitische Themen und die Corona-Pandemie zu sprechen. Er rief die traditionell impfskeptische russische Bevölkerung dazu auf, sich impfen zu lassen. Jüngsten offiziellen Angaben sind bislang rund fünf Prozent der Bevölkerung geschützt. Das Land hat drei eigene Impfstoffe entwickelt.