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Gegen Erdogans "Kanal Istanbul" - 10 Admiräle verhaftet

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Pensionierte Marinesoldaten in der Türkei sorgen sich in einer öffentlichen Erklärung, das Land könnte aus dem internationalen Montreux-Vertrag austreten, der den freien Schiffsverkehr auf dem Bosporus regelt. Präsident Recep Tayyip Erdogan plant schon lange einen "Kanal Istanbul" nach dem Vorbild des Suez Kanals. Zehn Unterzeichner des Appells wurden nun verhaftet.

Nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan vor rund zwei Wochen den Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen per Dekret verkündet hatte, ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob die Türkei auch aus weiteren internationalen Abkommen austreten könnte.

Erdogan plant seit langem eine alternative Wasserstraße zum Bosporus bauen zu lassen. Der "Kanal Istanbul" gilt als ambitioniertes und umstrittenes Prestigeprojekt des türkischen Präsidenten.

Verhafteten Admiräle warnten vor Aufkündigung des Vertrages von Montreux

Über eine mögliche Aufkündigung des Vertrages von Montreux sorgen sich ehemalige Marinesoldaten und Admiräle des Landes. Der Pakt aus dem Jahr 1936 regelt die Durchfahrt durch den Bosporus und die Dardanellen - also die Meerengen zwischen Schwarzem Meer und Mittelmeer.

Mehr als 100 pensionierte Admiräle hatten in der Nacht zu Sonntag eine Erklärung veröffentlicht, in der sie unter anderem vor einem Austritt aus dem Vertrag von Montreux warnen.

Die türkische Regierung verurteilte die Erklärung scharf, die in Medien veröffentlicht worden war. Auch heißt es in der Erklärung, die türkischen Streitkräfte müssten die Grundsätze der Verfassung, in der etwa der Laizismus festgeschrieben ist, wahren.

Die Erklärung der Admiräle beschwöre Putschzeiten herauf

Ankara ist gegen die Unterzeichner und Unterstützer der Erklärung vorgegangen. Zehn pensionierte Admirale sind festgenommen worden, vier weitere seien zur Aussage gerufen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara leitete am Sonntag im Zusammenhang mit der Erklärung Ermittlungen ein. Wie Anadolu nun berichtete, wird den Unterzeichnern Vergehen gegen die Sicherheit des Staates und die verfassungsmäßige Ordnung vorgeworfen.

Präsidentensprecher Ibrahim Kalin schrieb auf Twitter, die Erklärung beschwöre Putschzeiten herauf. Das Verteidigungsministerium erklärte, man glaube daran, dass die "unabhängige türkische Justiz" das Nötige veranlasse.

Abkommen von Montreux für den Schiffsverkehr auf dem Bosporus

Der 1936 geschlossene Vertrag von Montreux gab der Türkei die Souveränität über den Bosporus, das Marmarameer und die Dardanellen zurück, die das Osmanische Reich mit der Niederlage im Ersten Weltkrieg verloren hatte. Für Handelsschiffe ist in Friedenszeiten die freie Durchfahrt garantiert. Für Kriegsschiffe gelten gesonderte Regeln.

Erdogan will seit Langem eine alternative Wasserstraße zum Bosporus bauen lassen. Der «Kanal Istanbul» gilt als ambitioniertes und hoch umstrittenes Prestigeprojekt des türkischen Präsidenten. Der Bau des Kanals hat nach Angaben von Erdogans Büro keine negativen Auswirkungen auf das Montreux-Abkommen.