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Pokern um EU-Erweiterung auf dem Balkan

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Pokern um EU-Erweiterung auf dem Balkan
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Die EU-Kommission hat sich zu den Chancen eines EU-Beitritts der Staaten des westlichen Balkans optimistisch gezeigt. Das deutete Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi nach einem Besuch in der Region an. Die von Brüssel überarbeitete Erweiterungsstrategie habe dem Prozess Rückenwind gegeben.

Auch rechnet Várhelyi nicht mehr mit einem Widerstand westlicher Mitgliedsstaaten, etwa Frankreichs, die der Erweiterung skeptisch gegenüber stehen. Die Diskussionen im Dezember hätten gezeigt, dass mit der neuen Strategie und dem wirtschaftlichen Investitionsplan Zweifler überzeugt worden seien. Keiner habe damals nein gesagt. Deswegen rechne er weiterhin mit deren Unterstützung.

Unter den sechs Balkan-Staaten führen derzeit nur Serbien und Montenegro Beitrittsgespräche. Nordmazedonien und Albanien sind Kandidatenländer, die noch auf den Verhandlungsstart warten. Bosnien-Hezegovina hat erst einen Antrag gestellt, und das Kosovo noch nicht einmal das.

Für Várhelyi bleibt die EU ein Schlüsselakteur auf dem Balkan, trotz des wachsenden russischen und chinesischen Einflusses in der Region. Jedem müsse klar sein, dass die EU eine geopolitische Größe auf dem Balkan sei. Schließlich seien es europäische Unternehmen, die dort am meisten investierten. Die EU leiste die größte Hilfe für die Wirtschaft, den Covid-Wiederaufbau und für Reformen und begleite die Region bei allem. Natürlich sei es einfach, große Investitionsversprechen zu geben, aber Europa sei ständig für den Balkan da.

Die EU ließ zudem durchblicken, dass Beitrittsgespräche mit Albanien eher beginnen könnten als mit Nordmazedonien, sollte letzteres Land das bulgarische Veto nicht überwinden können. Doch eine solche Idee wurde vom nordmazedonsichen Ministerpräsidenten Zoran Zaev während seines Brüssel-Besuchs kategorisch zurückgewiesen. Auch wiederholte er seine Weigerung, Forderungen Bulgariens nachzukommen.

Man erwarte von der EU, allen 27 Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission, zu dem zu stehen, was Nordmazedonien versprochen worden sei. Sein Land habe seinen Teil der Abmachung erfüllt, nun sei die EU am Zug. Er sei offen für Verhandlungen über jedes Thema, aber nicht über Fragen der nationalen Identität oder Sprachen.

Kultur, Sprache und Identität Nordmazedoniens seien nicht verhandelbar, so Zaev.

Journalist • Stefan Grobe