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Wahl in Syrien: Assad siegesgewiss und angriffslustig

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Von euronews
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Baschar al-Assad bei der Stimmabgabe
Baschar al-Assad bei der Stimmabgabe   -   Copyright  LOUAI BESHARA/AFP or licensors
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18 Millionen Menschen sind amtlichen Angaben nach bei der Präsidentschaftswahl in Syrien abstimmungsberechtigt. Das Ergebnis wird am Freitag erwartet.

Amtsinhaber Baschar al-Assad verzichtete auf einen Wahlkampf. Nach seiner Stimmabgabe antwortete er auf die Kritik unter anderem der Europäischen Union, die die Wahl in Syrien als weder frei noch gerecht einstuft.

„Die Teilhabe der vergangenen Wochen ist eine deutliche Antwort und bedeutet: Ihre Meinungen haben keinen Wert, Sie sind zehn Mal weniger wert“, so Assad.

Drei Kandidaten bewerben sich um das Amt, darunter ein Mitglied des Teils der Opposition, der von der Regierung zugelassen wird. Es ist die zweite Präsidentschaftswahl seit dem Beginn des Bürgerkriegs. 2014 gewann Assad dem amtlichen Ergebnis zufolge mit fast 89 Prozent der Stimmen. Die Europäische Union bezeichnete die Abstimmung als nicht demokratisch.

Ali Alavi, Politikwissenschaftler an der Universität London, meint: „Die jetzige Wahl zielt darauf ab, der Welt zu zeigen, dass der syrische Staat und die Regierung trotz zehnjährigen Bürgerkriegs funktionieren. Das folgt auf eine Reihe von Straferlassen, die der syrische Staat zwecks Rückkehr von Flüchtlingen beschlossen hat, und auf Wirtschaftsmaßnahmen. Aber ehrlich gesagt ist es nur eine symbolische Aussage, dass Syrien funktionsfähig und alles wie immer sei."

Baschar al-Assad ist seit 2000 syrisches Staatsoberhaupt. Als einer der wichtigsten Gründe, weshalb er an der Macht bleiben konnte, wird insbesondere die Unterstützung des russischen Präsidenten Wladimir Putin erachtet.