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Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi: Atomsanktionen müssen weg

Von Anelise Borges, su mit dpa
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Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi: Atomsanktionen müssen weg
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Wie geht es mit Irans Atomprogramm weiter unter dem frisch gewählten ultrakonservativen Juristen und Kleriker Ebrahim Raisi als Präsident?

Seit Mitte April verhandeln fünf UN-Vetomächte, Deutschland und Iran nach drei Jahren Sendepause wieder über den JCPOA, den „Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan“ ("The Joint Comprehensive Plan of Action") zur Begrenzung der Urananreicherung im Iran.

Bei der ersten Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg sagte Raisi auf die Frage:

Anelise Borges, Euronews:

“Wie wichtig wird es für Ihre Regierung sein, das Atomabkommen (JCPOA) wiederzubeleben, und was ist Ihre Botschaft an die Vereinigten Staaten und an die europäischen Länder?”

Ebrahim Raisi, iranischer Präsident:

„Amerika und die europäischen Länder müssen sich überlegen, wie sie sich verhalten haben, was das Abkommen (JCPOA) angeht.

Amerika hat den gemeinsamen Vertrag (JCPOA) verletzt und die Europäer haben ihre Versprechen nicht eingehalten. Ich sage an die Adresse der USA, dass Sie laut JCPOA verpflichtet waren, alle Sanktionen aufzuheben, aber Sie haben es nicht getan.

Kommen Sie zurück und erfüllen Sie Ihre Verpflichtungen.

Und an die Europäer: Weichen Sie nicht dem Druck und der Außenpolitik der USA. Erfüllen Sie Ihre Versprechen nach dem Atomabkommen (JCPOA)."

Ob er sich ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden vorstellen könne?

Raisi: «Nein.» Biden ignoriere das Wiener Atomabkommen von 2015 und unterstütze «unmenschliche Sanktionen» gegen das iranische Volk.

ATOMABKOMMEN

Am 2. April 2015 vereinbarten die fünf UN-Vetomächte (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien), Deutschland und Iran nach 13 Jahren Streit einen Rahmenvertrag – den 'Joint Comprehensive Plan of Action' (JCPOA, „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“). Laut diesem Kompromiss unterzieht Teheran sein Atomprogramm einer Kontrolle bis 2025. Er begrenzt die Kapazität des Iran zur Urananreicherung.

Am 5. Januar 2020 gab der Iran bekannt, sich vollständig aus dem Atomabkommen zurückzuziehen – zwei Tage nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimaniu durch einen US-Luftangriff.

Ab dem 15. April 2021 wurden die seit 2018 ausgesetzten Gespräche in Wien wieder aufgenommen.

Anelise Borges, su mit dpa