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EU-Gipfel in Frage von Sanktionen gegen Russland einig

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Von Stefan Grobe  & Ana Lazaro
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EU-Ratspräsident Charles Michel
EU-Ratspräsident Charles Michel   -   Copyright  GEERT VANDEN WIJNGAERT/AFP or licensors

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf einem Sondergipfel in Brüssel über die Lage in der Ukraine beraten. Dabei ging es um die jüngsten militärischen Entwicklungen außerhalb der Grenzen des Landes zu Russland und Belarus.

Trotz russischer Erklärungen über einen Teilabzug hieß es in Brüssel, die Situation vor Ort habe sich nicht verbessert.

Bislang sei keine Deeskalation gesehen worden, sagte Italiens Ministerpräsident Mario Draghi. Deshalb müsse man auf alles vorbereitet sein.

Die Runde beriet zudem über das von der EU-Kommission ausgearbeitete Sanktionspaket, mit dem Russland für eine mögliche Invasion bestraft werden soll. Die Maßnahmen müssen noch von allen Mitgliedsstaaten gebilligt werden.

In der Frage von Sanktionen sei sich Europa völlig einig, sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell. Darauf habe jeder im Rat hingewiesen. Auch Ungarn.

Die EU droht Russland harte wirtschaftliche Sanktionen an, die auch den Energiesektor und die Finanzbranche treffen könnten. Dennoch setzen die 27 weiterhin ganz auf Diplomatie.

Er habe ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten gehabt, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Russland müsse nun deeskalieren und dafür sichtbare Beweise erbringen.

Zugleich wurden Kämpfe in der Ost-Ukraine zwischen ukrainischen Einheiten und pro-russischen Separatisten bestätigt.