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Frankreichs Linke und Grüne schließen historisches Bündnis vor Parlamentswahl

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Von Euronews  mit dpa
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Jean-Luc Melenchon, Chef der Linken, im Wahlkampf
Jean-Luc Melenchon, Chef der Linken, im Wahlkampf   -   Copyright  AFP

Frankreichs Linke und die Grünen haben eine historische Einigung für die Parlamentswahlen im Juni erreicht. Ziel ist ein Linksbündnis, um eine Mehrheit von Macrons La Republique En Marche in der Nationalversammlung zu verhindern.Die Vereinbarung wurde in der Nacht zum Sonntag angenommen.

Die Wahl der Assamblée National ist für die politische Ausrichtung Frankreichs entscheidend. Damit der am vergangenen Sonntag wiedergewählte Präsident Emmanuel Macron seine Vorhaben umsetzen kann, braucht er eine Mehrheit in der Assemblée Nationale. 

Die Linke hofft, dies zu verhindern und Macrons Macht deutlich einzuschränken. Weil das Parlament die Regierung stürzen kann, müsste Macron ohne eigene Mehrheit eine Regierung aufstellen, die auch andere Lager des Parlaments mittragen. Der Vorsitzende der von Frankreichs linker Partei "La France Insoumise" Jean-Luc Mélenchon hofft darauf, dass die Linke gar selbst die Mehrheit im Unterhaus bekommt und er zum Premierminister ernannt wird. 

Mélenchon und seine Partei hatten bereits nach dessen Ausscheiden in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen andere linke Parteien aufgefordert, gemeinsam ein Bündnis für die Parlamentswahl zu schmieden. Mélenchons Programm solle dafür richtungsweisend sein. 

Neben den Grünen hatten sich auch die Sozialisten offen für ein Bündnis gezeigt, aber klar gemacht, dass alle Parteien darin abgebildet seien müssten. Die Sozialisten hatten mit ihrer Kandidatin Anne Hidalgo bei der Präsidentschaftswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. In den Regionen sind sie aber noch immer gut vertreten. Die Gespräche über die Einbeziehung der Sozialisten und der Kommunisten werden diese Woche fortgesetzt.

Auch Macrons Lager sowie die rechten Parteien überlegen derzeit, wie sie sich für die Wahl aufstellen.