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Quartett in Kiew: Namhafte Unterstützung für ukrainische EU-Zukunft

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Von euronews
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Pressegespräch in Kiew
Pressegespräch in Kiew   -   Copyright  Ludovic Marin/AP

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der italienische Ministerpräsident Mario Draghi und das Staatsoberhaupt Rumäniens, Klaus Iohannis, haben sich bei einem Besuch in Kiew für eine EU-Zukunft der Ukraine stark gemacht. Das fordert Präsident Wolodymyr Selenskyj seit Monaten.

„Die Unterstützung der Eingliederung der Ukraine in die Europäische Union wäre der höchste Ausdruck unserer abgestimmten und starken gemeinsamen Haltung. Die europäische Geschichte unterstützt eine bejahende Antwort auf das ukrainische Streben. Der ukrainische Status als EU-Beitrittskandidat könnte den Frieden in Europa historisch bedeutsam stärken und eine der entscheidenden europäischen Entscheidungen des ersten Drittels des 21. Jahrhundert sein“, erläuterte Selenskyj.

Macron hatte davor gewarnt, Russland zu demütigen und für diese Aussage Kritik von Selenskyj geerntet. In Kiew sagte Macron: „Wir vier unterstützen den Status der Ukraine als sofortiger EU-Beitrittskandidat. Dieser Status ist mit einem Fahrplan verbunden und enthält auch, dass der Lage im westlichen Balkan und der unmittelbaren Nachbarschaft, besonders in der Republik Moldau, Rechnung getragen wird."

Scholz ging auf seine lange zögerliche Haltung bezüglich Waffenlieferungen ein. „Wir unterstützen die Ukraine dabei, ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen“, so Scholz. „Und Deutschland hat mit einer langen Staatstradition gebrochen. Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“, sagte der Sozialdemokrat, der ebenfalls fordert, die Republik Moldau zum EU-Beitrittskandidaten zu machen.

Der italienische Ministerpräsident Draghi sprach von einem Wendepunkt der Geschichte. Italien wolle die Ukraine als Mitglied der Europäischen Union, betonte er.