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Brüssel öffnet der Ukraine die Tür zur EU - Entscheidung auf EU-Gipfel

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Von Stefan Grobe  & Christopher Pitchers
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EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen in Brüssel
EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen in Brüssel   -   Copyright  Geert Vanden Wijngaert/The Associated Press

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Brüssel die Empfehlung ihrer Behörde ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Damit wird der Grundstein für eine mögliche Mitgliedschaft in der Zukunft gelegt.

Die Ukraine verdiene eine europäische Perspektive, sagte Von der Leyen. Damit erkenne Brüssel die gute Vorarbeit des Landes an, auch wenn noch viel zu tun sei. Fortschritte im Beitrittsverfahren orientierten sich an dem, was die Ukraine an Verpflichtungen erfülle. Das Land habe es also selbst in der Hand.

Zunächst bleibt es bei der Empfehlung der Kommission. Das letzte Wort haben die 27 Mitgliedsstaaten. Die Empfehlung sendet jedoch eine klare Botschaft an die Menschen in der Ukraine und zeigt ihnen, dass ihr Kampf mit Russland nicht umsonst ist.

Damit das Land der EU beitreten kann, muss es verschiedene Bedingungen erfüllen, darunter die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, die Reform der Justiz und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung.

Laut einigen Experten könnte die Erlangung des Kandidatenstatus Kiew helfen, diese Probleme zu überwinden. 

Es sei eine große Motivation, meint Marie Dumoulin von der Europäischen gesellschaft für Auswärtige Beziehungen. Das Land beweise seit Jahren, dass es für europäische Werte und Demokratie einstehe. Derzeit kämpfe die Ukraine für genau diese Werte. Der Kandidatenstatus erhöhe den Druck auf Kiew, wichtige Reformen umzusetzen.

Die Empfehlung der Kommission folgte einer historischen Reise nach Kiew der Staats- und Regierungschefs der drei größten Länder der EU: Frankreichs, Deutschlands und Italiens sowie Rumäniens. Die Entscheidung soll auf einem EU-Gipfel nächste Woche in Brüssel getroffen werden.

Neben der Ukraine empfahl die EU-Kommission auch den Kandidatenstatus für die Republik Moldau, nicht aber für Georgien.