Ein wichtiger Schritt für Nordmazedonien ist getan, aber wird Bulgarien auch zustimmen? Nur dann kann es wirklich Beitrittsgespräche mit der EU geben.
WERBUNGNordmazedonien ist auf dem Weg zur angepeilten EU-Mitgliedschaft einen wichtigen Schritt vorangekommen. Das Parlament billigte den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verhandlungsrahmen für EU-Beitrittsgespräche. Dieser Vorschlag enthält auch einen Kompromissvorschlag im Streit mit dem Nachbarland Bulgarien. Der Streit war das Haupthindernis für die Beitrittsverhandlungen. Die Entscheidung in Skopje macht Hoffnung, dass damit der Weg frei werde für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien sowie mit Albanien. Dies hatte Bulgarien bisher durch ein Veto blockiert.
Die Entscheidung der Volksvertretung in Skopje erfolgte ohne Gegenstimmen - allerdings in Abwesenheit der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, deren Abgeordnete aus Protest den Saal verlassen hatten
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierte per Twitter:
Glückwünsche kamen auch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel. "Dies war eine historische Chance"», schrieb von der Leyen. "Dies ist ein großer Schritt auf Ihrem Weg in eine europäische Zukunft." Michel fügte hinzu: "Unsere Zukunft ist gemeinsam, und wir heißen Sie mit offenen Armen willkommen." Die USA begrüßten die Parlamentsentscheidung ebenfalls: "Das ist ein entscheidender Moment für Europa", erklärte Außenminister Antony Blinken auf Twitter.
Nordmazedonien wartet seit 2008 auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der EU. Das Nachbarland Bulgarien hatte zuletzt mit einem Veto von Nordmazedonien Zugeständnisse in Minderheiten-, Geschichtsdeutungs- und Sprachfragen. Dazu hatte französische EU-Ratspräsidentschaft einen Kompromissvorschlag erarbeitet, dem Nordmazedonien jetzt zustimmte.
Auch das bulgarische Parlament ermächtigte seine Regierung, diesem Vorschlag zuzustimmen. Jedoch hat Bulgarien derzeit nach einem Misstrauensvotum im Parlament nur eine kommissarisch amtierende Regierung. Ob diese oder eine eventuelle Nachfolgeregierung sich an die Parlamentsentscheidung hält, ist offen.
Der Ministerpräsident des mit betroffenen Albaniens, Edi Rama,reagierte erfreut auf die Entscheidung in Skopje. "Für Verhandlungen über die Mitgliedschaft Albaniens in der Europäischen Union gibt es keine Hindernisse mehr", schrieb er bei Facebook. "Albaniens absurd Geiselhaft ist vorbei."