Die Parteien der Ampel-Koalition hatten eine andere Politik in Sachen Cannabis im Programm. Was jetzt daraus werden soll, hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt.
WERBUNGDie deutsche Regierung will den Konsum von Cannabis entkriminalisieren. Darauf hatten sich die Partner der Ampel im Koalitionsvertrag geeinigt - und jetzt hat der Gesundheitsminister die Eckpfeiler der möglichen neuen Regeln vorgestellt. Er meint, die Legalisierung von Cannabis sei notwendig, "wenn wir unsere nicht erfolgreich Bekämpfung von Drogenkriminalität beenden wollen".
Lauterbach will Konsum bei jungen Menschen reduzieren
Vor allem gehe es um Jugendschutz, erläuterte Karl Lauterbach - und darum die aktuelle Negativ-Tendenz umzukehren. Derzeit konsumieren etwa vier Millionen Menschen in Deutschland Cannabis - und trotz der aktuell repressiven Gesetzgebung zeigt der Trend nach oben.
Der Gesundheitsminister sagte auf der Pressekonferenz in Berlin: "Wir wollen erreichen, dass der Jugendschutz verstärkt wird. Dazu sollen nur bei Erwachsenen 20 bis 30 Greamm begrenzter Kauf oder Bestiz straffrei gestellt werden. Wir werden prüfen, ob wir bei den unter 21-Jährigen Cannabis so regulieren, dass der THC-Gehalt eine Obergrenze beachten muss. "
Neue Regeln wohl erst ab 2024
Dabei will Deutschland die Rückendeckung durch die EU abwarten und setzt auf langfristige Pläne - mit dem OK aus Brüssel.
Dazu Lauterbach: "Wenn also eine solche Vorabprüfung ergeben würde, dass dieser Weg für die Europäische Kommission nicht gangbar ist, dann würden wir auf dieser Grundlage auch keinen Gesetzentwurf entwickeln. Also, was wir nicht wollen, ist eine Hängepartie."
Ab wann jede und jeder also bis zu drei Cannabis-Pflanzen zu Hause haben darf, steht noch nicht fest. Lauterbach geht von neuen Regeln ab etwa 2024 aus.
Und es gibt Gegenwind: Viele Apothekerinnen und Apotherker zeigten sich skeptisch. Und Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek warnte bereits vor Gesundheitsgefahren für ganz Europa.
Weltweit interessieren sich allerdings schon Cannabis-Freunde für die Reformpläne in Deutschland.
Hier finden sie mehr Informationen zu der Situation in anderen europäischen Ländern.