Wer ist Boris Pistorius, Deutschlands neuer Verteidigungsminister?

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Von Euronews
Boris Pistorius bei einer Konferenz zu organisierter Kriminalität in Niedersachsen, 8. Dezember 2022
Boris Pistorius bei einer Konferenz zu organisierter Kriminalität in Niedersachsen, 8. Dezember 2022   -   Copyright  Moritz Frankenberg/AP via dpa

Viele Namen waren seit der Rücktrittsankündigung von Christine Lambrecht als deutsche Verteidigungsministerin im Gespräch gewesen, und doch gibt es eine Überraschung: Das deutsche Verteidigungsministerium wird in Zukunft von SPD-Politiker Boris Pistorius geführt.

Diese Informationen haben verschiedene Medien in Deutschland erhalten. Die offizielle Ankündigung des Bundeskanzlers kam dann zur Mittagszeit: "Ich freue mich, dass mit Boris Pistorius ein herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister wird. Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz ist er genau die richtige Person für die Bundeswehr in der Zeitenwende", so Scholz per Twitter.

Der 62 Jahre alte Pistorius ist Mitglied des Landtags in Hannover und in Niedersachsen Minister für Inneres und Sport. Auf seiner Internetseite schreibt er: "Seit fast 10 Jahren arbeite ich dafür, dass alle Menschen in Sicherheit leben können. Als Minister trage ich Verantwortung für Polizei, Feuerwehr, öffentliche Verwaltung sowie die Aufnahme von Geflüchteten."

Pistorius stammt gebürtig aus Osnabrück, wo er auch von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister war. Er hat zwei Töchter und ist seit 2015 verwitwet, nachdem seine Frau an den Folgen von Krebs starb.

Der SPD-Politiker war bis zum Frühjahr 2022 mit Doris Schröder-Kopf, der Ex-Frau des ehemaligen deutschen Kanzlers Gerd Schröder, in einer Beziehung.

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker gratulierten Pistorius zu seiner Ernennung. Auch wenn bei einigen SPD-Frauen auch Enttäuschung mitschwingen dürfte: Sie hatten zuvor gefordert, die Geschlechterparität im Kabinett zu wahren. Demnach hätte es entweder eine Neuorganisation auch anderer Posten geben müssen, oder aber das Ressort Verteidigung wie zuvor mit einer Frau besetzt werden müssen.

SPD-Frauen enttäuscht?

Katharina Barley (SPD) nannte Pistorius auf Twitter einen der "Besten".

"Das hat die Bundeswehr verdient und unser Land nötig in diesen schwierigen Zeiten. Ich freue mich für die Truppe und für ihn."

Ralf Stegner gratulierte per Twitter und sagte: "Sicherheit ist bei ihm in den allerbesten Händen!"

Grünen-Politikerin Filiz Polat schrieb, Pistorius werden das Ministerium "wieder in ruhiges Fahrwasser" bringen.

Eines der wichtigsten Kriterien für den neuen Kandidaten oder die neue Kandidatin war Expertise im Bereich der Bundeswehr gewesen. Als Innenminister ist Pistorius in Niedersachsen Journalist:innen zufolge bei Rettungskräften beliebt. 

Bei der Bundeswehr hat er 1980 seinen Wehrdienst geleistet.

Der Druck auf Pistorius Vorgängerin Christine Lambrecht hatte nach zahlreichen Fehltritten und viel Kritik Ende der vergangenen Woche zu ihrer Rücktrittsankündigung an diesem Montag geführt.

Pistorius soll noch am Donnerstag dieser Woche von Präsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten. Am Freitag steht ein wichtiges Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf der US-Militärbasis Ramstein in Deutschland (Rheinland-Pfalz) an.

Kritiker sehen Nähe zu Russland

Allerdings gibt es nicht nur euphorische Stimmen zur Personalie Pistorius: In sozialen Medien wiesen Nutzer:innen darauf hin, dass Pistorius Mitglied der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrats war. Diese hat sich laut ihrer Webseite am 8. April und damit wenige Wochen nach Kriegsbeginn aufgelöst.

Auch werfen ihm andere vor, dass er 2018 eine Überprüfung der Sanktionen gegen Russland gefordert hatte, weil er der Meinung war, diese schadeten der deutschen Wirtschaft zu sehr.

Andere wollen auch in Pistorius' Beziehung zur Ex-Frau von Gerd Schröder eine Russland-Nähe herauslesen: Schröder gilt als Freund Putins und wird seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine dafür kritisiert, sich nicht ausreichend von dem russischen Präsidenten und seiner Kriegspolitik zu distanzieren.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat Pistorius sich entschieden gegen die russische Aggression gestellt und unter anderem den ukrainischen Botschafter empfangen.