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Richtungsstreit der US-Republikaner eskaliert: Hardliner will Kevin McCarthy absetzen

Matt Gaetz gehört zu den Hardlinern innerhalb der Republikaner.
Matt Gaetz gehört zu den Hardlinern innerhalb der Republikaner. Copyright Jacquelyn Martin/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Copyright Jacquelyn Martin/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Von euronews mit dpa
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Kevin McCarthy musste einen langen Weg hinter sich bringen, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Jetzt wollen ihn die Radikalen in der republikanischen Partei mit einem ungewöhnlichen Antrag wieder loswerden.

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In den USA spitzt sich der Streit innerhalb der republikanischen Partei weiter zu. Ein republikanischer Abgeordneter hat einen Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingebracht.

Der radikale Republikaner Matt Gaetz verkündete seinen Vorstoß im Plenum der Kongresskammer. Anlass ist der Haushaltsstreit in den USA. Der Hardliner Gaetz ist nicht einverstanden damit, wie McCarthy am Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet hat.

Historischer Antrag ohne große Chance

Der Antrag bedeutet aber nicht, dass McCarthy sein Amt sofort verliert. Dafür wäre eine Mehrheit im Repräsentantenhaus nötig. Eine Abstimmung könnte mit Anträgen auch noch verhindert werden. Die Kongresskammer muss sich aber in den kommenden Tagen damit beschäftigen. Und schon das ist ein Erfolg für die Hardliner der Republikaner.

Denn alleine der Antrag schlägt große Wellen. Noch nie hat ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch einen solchen Schritt sein Amt verloren, und es gab in den vergangenen Jahrzehnten überhaupt nur vereinzelte Male einen solchen Antrag.

Matt Gaetz stellt seinen Antrag im Plenum der Kongresskammer.

McCarthy hatte sich zuletzt siegesgewiss gegeben und versichert, er werde nie aufgeben und auch diesen Widerstand überwinden. Offen ist, wie viele Abgeordnete sich letztlich Gaetz anschließen und gegen McCarthy stimmen könnten. Es gibt auch bisher keinen Gegenkandidaten, auf den sich die unterschiedlichen Flügel der zutiefst zersplitterten Fraktion einigen könnten. 

Gaetz kündigte aber bereits an, er werde im Zweifel diverse Male einen solchen Antrag gegen McCarthy stellen, um zum Ziel zu kommen.

McCarthy politisch erneut geschwächt

McCarthy war im Januar erst im 15. Wahlgang ins Amt gehievt worden und gilt durch die Zitterpartie zu Beginn als stark geschwächt. Er musste der radikalen Rechten in seiner Fraktion damals weit entgegenkommen, um mithilfe ihrer Stimmen auf seinen Posten gewählt zu werden - unter anderem wurde auf ihren Druck hin die Schwelle für einen Absetzungsantrag deutlich gesenkt. Die radikalen Abgeordneten treiben McCarthy seitdem unerbittlich vor sich her.

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