Giorgia Meloni ein Jahr im Amt: Was ist ihr gelungen?

Georgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, 5. Oktober 2023
Georgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, 5. Oktober 2023 Copyright Manu Fernandez/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Giorgia Orlandi
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Die italienische Ministerpräsidentin hat während ihres ersten Jahres im Amt einen erstaunlichen Wandel hingelegt. Euronews hat mit einem Politikexperten darüber gesprochen.

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Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni italienische Ministerpräsidentin. Was hat sie erreicht?

Noch hat sie ihr Hauptwahlversprechen nicht gehalten: Die Eindämmung der illegalen Einwanderung. Sie sagte dazu unlängst: "Die Resultate sind nicht, was wir erhofft haben." Sie hatte gewollt, dass Tunesien die Überwachung seiner Grenzen verstärkt - im Austausch gegen finanzielle Hilfen der EU. Das hat - bisher - nicht funktioniert.

Jüngste Umfragen zeigen, dass Meloni nach Ansicht vieler Italiener wenig getan hat, um Arbeitslosigkeit und Inflation zu bekämpfen. Politikexperten zufolge interessiert nach einem Jahr im Amt aber eher der Blick auf Melonis Wandlungsfähigkeit. Sie habe es geschafft, sich an herausfordernde Zeiten anzupassen.

Der Wandel der Giorgia M.

Von der nationalistischen Euroskeptikerin wurde sie zu einer von Brüssels engsten Verbündeten. Sie hat die Stärkung der Ukraine durch die Nato unterstützt und enge Bande zum Weißen Haus geknüpft. Die Wähler scheinen das zu schätzen. Umfragen zeigen: Melonis Partei "Fratelli d'Italia" verzeichnet Zuwächse.

Politikexperte Lorenzo Castellani. Professor für die Geschichte der politischen Institutionen an der Luiss University in Rom, spricht gar von einem ganz neuen Stil der politischen Führung: 

„Diese neue Art, das Land zu führen, ist noch nicht richtig analysiert worden. Es scheint eine Mischung zu sein aus einer medial sehr präsenten nationalistischen und einer von viel Arbeit geprägten schweigsamen Regierung. Meloni wirkt heute weniger als eine aggressive Führungspersönlichkeit, scheint erfahrener als andere eher durchschnittliche populistische Führer."

Stabile Mehrheit für Meloni

Die Zustimmungswerte ihrer Regierung bleiben stabil. Ihre Chancen, die gesamte Legislaturperiode im Amt zu bleiben, ist hoch - zumal in Italien derzeit eine starke Oppositionspartei fehlt.

„Italien erlebt seit zehn Jahren politische Instabilität. Nach dem jüngsten Sieg der Mitte-Rechts-Koalition sind wir zu einem zweitgeteilten politischen System mit einer homogenen Mehrheit für Meloni im Parlament zurückgekehrt. Sie hat mehrere Umstände ausnutzen können und hatte Glück: Erstens ist Matteo Salvini viel schwächer als zuvor und kann ihre Führung nicht gefährden. Und zweitens: Der Verlust von Silvio Berlusconi hat ein Machtvakuum innerhalb der Partei Forza Italia geschaffen", so Castellani. 

Angesichts des russichen Angriffskriegs in der Ukraine und der Krise im Nahen Osten könnten viele Italienerinnen und Italiener Melonis politischen Führungsstil gar als stabilisierenden Faktor werten.

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