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Demo in Madrid: "Gegen Amnestie und für Putsch von Sánchez"

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Sánchez braucht die Unterstützung der separatistischen Parteien. Er steht unter Druck: Wenn bis zum 27. November kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut an die Wahlurnen.

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Rund 100.000 Menschen haben am Sonnntag in Madrid gegen die Pläne Ministerpräsident Pedro Sánchez protestiert, katalanischen Separatisten eine Amnestie zu gewähren. Für den umstrittenen Straferlass würde Sánchez von den separatistischen Parteien die Unterstützung für eine weitere Amtszeit bekommen.

Die Demonstration unter dem Motto "Gegen die Amnestie und für den Putsch von Sánchez" wurde von einer Stiftung organisiert, die der rechtsextremen Partei Vox nahesteht.

Sánchez steht unter Druck: Wenn bis zum 27. November kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut an die Wahlurnen. Der Sozialist braucht die Stimmen der linken Partei "ERC" des katalanischen Regierungschefs Pere Aragonès sowie der liberalen Partei "Junts" des in Belgien im Exil lebenden Separatistenführers Carles Puigdemont. Beide streben die Unabhängigkeit Kataloniens an und fordern für ihre Unterstützung eine Amnestie für jene Separatisten, die am gescheiterten Abspaltungsversuch vom Herbst 2017 teilnahmen. 

Am Samstag sagte Sánchez auf einer Sitzung der Sozialisten, er unterstütze die Gewährung der Amnestie in der Hoffnung, die Parteien der Region davon zu überzeugen, ihn in der Regierung zu unterstützen.

Die Sozialisten (PSOE) von Sánchez hatten bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 23. Juli nur den zweiten Platz hinter Feijóos konservativer Volkspartei (PP) belegt. König Felipe VI. hatte als Staatsoberhaupt zunächst Feijóo mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch die Kandidatur des 62-Jährigen wurde Ende September vom Unterhaus des Parlaments abgelehnt. Nun ist Sánchez an der Reihe.

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