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Regierungskrise in Portugal: Ministerpräsident Costa tritt zurück

Antonio Costa
Antonio Costa Copyright Virginia Mayo/AP
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Von Euronews
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In Portugal hat Ministerpräsident António Costa wegen eines Korruptionsskandals seinen Rücktritt erklärt. Es geht um den Verdacht der Bestechlichkeit bei Industrieprojekten.

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Der portugiesische Regierungschef António Costa hat seinen Rücktritt eingereicht. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu möglicher Korruption bei Geschäften mit Wasserstoff- und Lithiumexplorationen. 

Er habe aber ein reines Gewissen, sagte der 42-Jährige, der Termine für Dienstag abgesagt und sich umgehend mit Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa getroffen hatte.

"Nach meinem Verständnis ist die Position des Regierungschefs nicht vereinbar mit einem Zweifel an der Integrität oder dem guten Benehmen und schon gar nicht mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben", sagte Costa. "Deshalb habe ich unter diesen Umständen dem Präsidenten selbstverständlich meinen Rücktritt angeboten." Dieser habe sein Rücktrittsgesuch angenommen.

Hausdurchsuchungen und fünf Festnahmen

Rebelo de Sousa kann nun einen Interimsregierungschef ernennen und das Parlament auflösen. Dann muss es eine Neuwahl geben. Deren Ausgang war zunächst schwer vorherzusagen. Bis Dienstagmorgen galt Costa Umfragen zufolge als Favorit bei der nächsten regulären Parlamentswahl, die erst für 2026 erwartet worden war

Am Dienstagmorgen waren die Residenz von Costa sowie zwei Ministerien und andere Gebäude durchsucht worden. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría, der einflussreiche Unternehmer Diogo Lacerda, der Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas sowie zwei weitere Geschäftsleute. Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt.

Verdacht auf Bestechlichkeit und Vorteilsnahme

Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa, der staatliche Fernsehsender RTP sowie andere portugiesische Medien unter Berufung auf Behördenkreise.

In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes werden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die nun abgebaut werden sollen – gegen den Widerstand von Umweltschützern und Anwohnern. Sie lehnen die riesigen Bergbau-Projekte ab. Lithium ist wichtig für die Produktion von Batterien, der Abbau gilt jedoch als extrem umweltgefährdend.

Bei der Stadt Sines im Süden der Hauptstadt Lissabon soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz erneuerbarer Energien sogenannter Grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe.

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