Sechs Westbalkanstaaten und der EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi haben in Tirana versprochen, ihre Zusammenarbeit zu stärken, um ihrem EU-Beitritt einen Schritt näher zu kommen.
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Die Staats- und Regierungschefs der Westbalkanländer und der EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi haben sich zu einem Gipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana getroffen. Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, die Republik Nordmazedonien und Serbien eigneten sich darauf, die regionale Zusammenarbeit zu stärken. Damit wollen sie ihrem EU-Beitritt einen Schritt näher kommen.
Unter anderem sollen die Finanzvorschriften in der gesamten Region vereinheitlicht und die Kosten für die Finanztransaktionen gesenkt werden. Außerdem sollen in der nahen Zukunft grüne Spuren beim Zoll eingeführt werden, so wie es sie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union gibt. Angepasste Zollbestimmungen und gemeinsame Grenzübergänge wurden ebenfalls versprochen.
Im November des vergangenen Jahres hat die Europäische Kommission den West-Balkanstaaten Finanzhilfen zugesagt, um die Reformen in diesen Ländern zu beschleunigen. Innerhalb von drei Jahren sollen sechs Milliarden Euro in die Balkanstaaten fließen. Zwei Milliarden Euro sollen als Zuschüsse und vier Milliarden Euro als Kredite zur Verfügung gestellt werden.
Zu den wichtigsten Zielen des EU-Plans für den Westbalkan gehören Wirtschaftswachstum und Ankurbelung der entsprechenden Reformen. Noch in diesem Jahrzent soll sich das Bruttoinlandsprodukt der sechs Länder mit Hilfe der EU-Gelder verdoppeln.
Várhelyi betonte, dass die Fördergelder aus der Europäischen Union notwendig seien, weil die Länder des westlichen Balkans sonst auf dem Binnenmarkt der Union nicht wettbewerbsfähig seien.
„Es wäre ungerecht, von unseren Partnern auf dem westlichen Balkan die Teilnahme am Binnenmarkt zu verlangen, wo sie im Vergleich zu unseren Unternehmen weniger wettbewerbsfähig wären“, sagte Várhelyi und fügte hinzu: „Aus diesem Grund stellen wir auch zusätzliche Mittel für diesen Plan bereit, um all die Reformen zu unterstützen, die notwendig sind. Um diese Reformen durchzuführen, denn die meisten dieser Reformen sind auch mit finanziellen Kosten verbunden.“