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Wer wird der nächste NATO-Generalsekretär?

Mark Rutte bei der UNO im Jahr 2019
Mark Rutte bei der UNO im Jahr 2019 Copyright AP Photo
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Von Jack Schickler
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Euronews untersucht die Anwärter und Herausforderungen für das höchste militärische Amt - wobei die Krönung von Mark Rutte noch nicht garantiert ist.

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Die Außenminister der NATO-Staaten kommen heute und morgen (30./31. Mai) in Prag (Tschechien) zusammen.

Über ihnen schwebt die wichtige Entscheidung, wer das transatlantische Bündnis in den kommenden Jahren führen soll.

Der Norweger Jens Stoltenberg, der sein Amt 2014 antrat, hat seine Amtszeit bereits viermal verlängert und wird am 1. Oktober zurücktreten.

Die Verbündeten haben sich fast auf eine Entscheidung geeinigt, aber es gibt immer noch Hindernisse auf dem Weg dorthin.

Die Entscheidung fällt in eine entscheidende Phase für das transatlantische Militärbündnis, das sich der Bedrohung durch ein zunehmend kriegerisches Russland und eine zweite Trump-Präsidentschaft stellen muss.

Wie wählt die NATO ihren Generalsekretär aus?

Der Generalsekretär ist der oberste Beamte der NATO und wird von den Mitgliedern des Militärpakts im Konsensverfahren ausgewählt.

Er - und in der Vergangenheit war es immer ein Mann - führt den Vorsitz in den wichtigsten Ausschüssen der NATO, fungiert als Sprecher und stellt internationale Mitarbeiter ein.

In der Praxis erfolgt die Auswahl für dieses Amt über informelle diplomatische Kanäle - aber es ist nicht einfach, einen Kandidaten zu finden, der allen 32 Bündnispartnern genehm ist.

Nach langjähriger Tradition, die inzwischen mehr oder weniger formalisiert ist, wird das Amt von einem hochrangigen europäischen Politiker bekleidet, und die übliche Amtszeit beträgt vier Jahre.

Wer sind die Kandidaten?

Ein Kandidat führt das Feld mit Abstand an - Mark Rutte, der seit 2010 Premierminister der Niederlande ist.

Seine Kandidatur wurde bisher von 29 der 32 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses unterstützt, darunter auch vom einflussreichsten Land, den USA.

Rutte wird wahrscheinlich schon bald sein Amt niederlegen. Nach monatelangen Gesprächen zwischen den vier Koalitionspartnern nach der Wahl scheint der ehemalige Spionagechef Dirk Schoof als nächster niederländischer Ministerpräsident festzustehen - was bedeutet, dass Rutte innerhalb weniger Wochen zurücktreten könnte.

Als Vorsitzender der liberalen VVD-Partei hat Rutte in der stark zersplitterten Welt der niederländischen Politik eine Reihe schwieriger Koalitionen erfolgreich gemanagt - obwohl die jüngste Entscheidung der VVD, sich mit der rechtsextremen PVV von Geert Wilder zu verbünden, für Kontroversen sorgt.

Aber er ist nicht der einzige Kandidat, den es gibt. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist immer noch im Rennen, nachdem er sich im März selbst vorgeschlagen hatte - allerdings hat er weit weniger Unterstützer als Rutte.

Andere potenzielle Kandidaten, darunter die estnische Premierministerin Kaja Kallas und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace, haben sich inzwischen aus dem Rennen verabschiedet und unterstützen nun beide Rutte.

Goldlöckchen und der Bär

Die Ernennung von Rutte würde einer gewissen Tendenz bei den NATO-Chefs folgen, von denen die letzten drei aus Norwegen, Dänemark und den Niederlanden stammten, deren Außenminister Jaap de Hoop Scheffer das Amt 2004 antrat.

Dies könnte zwar zu Protesten aus anderen europäischen Ländern führen, doch könnte Ruttes nordeuropäischer Stammbaum zu seinen Gunsten ausfallen.

Einige haben befürchtet, dass die Ernennung eines NATO-Chefs, der zu russlandfeindlich ist, die Spannungen weiter verschärfen könnte - ein Faktor, der gegen Kallas gesprochen haben könnte.

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Rutte ist pro-ukrainisch eingestellt. Vor einem Jahrzehnt befürwortete er die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der EU und ihrem östlichen Verbündeten, obwohl die PVV in einem Referendum 2016 erfolgreich dagegen kämpfte und 61 % der niederländischen Wähler die Ratifizierung ablehnten.

Da Rutte aber weder zu liberal noch zu halsstarrig ist, scheint er der Goldlöckchen-Kandidat zu sein - im Einklang mit dem NATO-Konsens, aber ohne eine Provokation des russischen Bären zu riskieren.

Was sind die verbleibenden Hürden?

Rutte scheint zwar der Favorit zu sein, aber es gibt auch drei wichtige Gegner, die noch überzeugt werden müssen - darunter Iohannis.

Dazu gehört Ungarn, dessen Ministerpräsident Viktor Orbán wiederholt sein Veto gegen EU-Hilfen für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland eingelegt hat und das den Westen als Kriegshetzer betrachtet.

Erst vor wenigen Tagen bestätigte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, dass er Rutte nicht unterstützen werde und den Kandidaten aus dem Osten bevorzuge.

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Es ist auch nicht klar, wie oder wann der dritte Skeptiker, Robert Fico, sich hinter Rutte stellen könnte. Der slowakische Premierminister wurde Mitte Mai bei einem politisch motivierten Anschlag lebensgefährlich verletzt und erholt sich derzeit im Krankenhaus.

Wie geht es jetzt weiter?

Das Prager Treffen könnte sich als zu politisch unbedeutend erweisen, um die festgefahrene Situation zu lösen. Die Hoffnungen richten sich eher auf den NATO-Gipfel, der im Juli in Washington stattfinden soll, im Anschluss an ein Treffen der Verteidigungsminister Mitte Juni.

Wird eine Entscheidung auf die Zeit nach den Europawahlen am 9. Juni verschoben, besteht die Gefahr, dass sie in eine Reihe von Entscheidungen über die Führung anderer Brüsseler Institutionen fällt.

Iohannis selbst wird gelegentlich für die Leitung der Europäischen Kommission gehandelt - obwohl es wahrscheinlicher ist, dass dieser Posten an die Amtsinhaberin, die deutsche Ursula von der Leyen, geht.

Ebenso könnte Estland Kallas als EU-Kommissarin nominieren. Möglicherweise übernimmt sie sogar die Leitung des diplomatischen Dienstes der Union.

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Somit könnten die auf den EU-Gipfeln am 17. und 27. Juni erzielten Nebenabsprachen dazu beitragen, das Dilemma der NATO zu lösen.

Alle Augen werden auf die im November anstehenden Wahlen in den USA gerichtet sein, wobei einige befürchten, dass das Ergebnis das transatlantische Bündnis völlig untergraben könnte.

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die Verbündeten aufgefordert, die vereinbarten Ziele für die Militärausgaben zu erreichen, und Russland sogar dazu aufgerufen, diejenigen anzugreifen, die dies nicht tun.

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