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Internet-Giganten werden zur Kasse gebeten

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Von Renate Birk mit afp, dpa
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Frankreich führt Digitalsteuer ein. Paris kann nicht warten, bis sich die EU geeinigt hat.

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Ab dem ersten Januar 2019 werden die Internet-Riesen zur Kasse gebeten und zwar erst einmal nur von Frankreich. Paris führt eine Digitalsteuer ein, die nach den Anfangsbuchstaben der vier Großen der Branche Google-Apple-Facebook-Amazon auch GAFA-Steuer genannt wird.

Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte, er gehe davon aus, dass die GAFA-Steuer dem Fiskus 500 Millionen Euro im nächsten Jahr einbringen wird.

Frankreich kommt mit der GAFA-Steuer anderen EU-Staaten zuvor, damit es in Paris nicht mehr zu gewaltsamen Szenen kommt.

Präsident Emmanuel Macron kann es sich nicht leisten zu warten, denn die Zugeständnisse an die Protestbewegung "Gelbe Westen" reißen ein erhebliches Loch in die Finanzen des Staates.

Um die "Gelben Westen" zu beruhigen, nahm Paris andere geplante Steuern zurück. Doch das wird teuer.

Auf eine EU-weite Digitalsteuer soll man sich in Brüssel bis zum März kommenden Jahres geeinigt haben. Die Internet-Giganten nutzen bisher geschickt die in vielen europäischen Ländern bestehenden Steuer-Gesetze, um trotz großer Umsätze und Gewinne kaum Steuern zu zahlen.

Die von Paris nun bereits zum ersten Januar eingeführte Steuer soll auch auf Werbeeinnahmen erhoben werden. Es soll ebenso nicht nur der Umsatz, sondern auch der Gewinn der Internet-Giganten vermehrt besteuert werden.

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