Analyse: Zemans Sieg in Tschechien Niederlage für Europa

Der tschechische Präsident Milos Zeman freut sich über seine Wiederwahl.
Der tschechische Präsident Milos Zeman freut sich über seine Wiederwahl. Copyright REUTERS
Von Stefan Grobe
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Die Wiederwahl Zemans sorgte für große Freude in Moskau. In Brüssel aber dürfte die Anti-Europa-Fraktion weiter Aufwind bekommen.

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Sieg für Putin, Niederlage für Europa - auf diese knappe Formel lässt sich der Ausgang der Präsidentschaftswahl in der Tschechischen Republik bringen.

Die Moskauer Lobeshymnen auf Milos Zeman unterstrichen dies.

Große Freude auch bei Ministerpräsident Andrej Babis.

Der Rechtspopulist verlor zwar kürzlich eine Vertrauensabstimmung, aber Zeman beauftragte ihn bereits mit einer erneuten Regierungsbildung.

Das Machtbündnis Zeman-Babis dürfte sich also weiter verfestigen, so sieht es der Politologe Jean-Michel Dewaele von der Freien Universität Brüssel.

Zwar sei Babis weiniger anti-europäisch als Zeman. Aber das werde sich allenfalls bei Gesprächen in Brüssel bemerkbar machen, wenn Babis Jean-Claude Juncker nach dem Mund rede. Denn die eigentliche Politik werde woanders gemacht.

Im Wahlkampf rief Babis seine Anhänger auf, für Zeman zu stimmen, dessen massive Kampagne gegen Immigranten Babis für gut hieß.

Und das in einem Land, in dem es kaum Flüchtlinge gibt.

Künftig werde es in Europa eine Immigrationpolitik à la carte geben, sagt Dewaele, entsprechend den Wahlergebnissen eines jeden Landes.

Die Tschechische Republik werde aufgefordert werden, eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen, aber das wird an der Prager Haltung nichts ändern.

Im Wahlkampf warnte Zeman vor einem Ansturm islamischer Einwanderer und beschwor eine Terrorgefahr herauf.

Die Polizei des Landes griff 2017 indes ganze 172 Flüchtlinge auf.

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