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Juncker will bürgernähere EU

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Copyright  REUTERS/Francois Lenoir
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Von Stefan Grobe
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Kommissionspräsident ist für lebendige Debatten unter allen Spitzenkandidaten in allen EU-27 Ländern.

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will für eine bürgernähere EU und mehr Mitbestimmung der Wähler sorgen.

Für die kommende Europawahl wolle die EU-Kommission das 2014 eingeführte System des Spitzenkandidaten beibehalten.

Damals stellten die Parteien erstmals Spitzenkandidaten mit der Aussicht auf das Amt des mächtigen Kommissionschefs auf.

Dies würde die europäische Debatte im Wahlkampf bereichern, sagte Juncker.

Dafür müssten die Parteien ihren Kandidaten jedoch früher als bei der vergangenen Wahl benennen - auf jeden Fall aber vor Jahresende.

Langfristig sprach er sich auch dafür aus, sein Amt des Kommissionspräsidenten mit dem des Ratspräsidenten zu verschmelzen und so für einen einzigen EU-Präsidenten zu sorgen.

Eine solche Regelung sei nützlich, werde sich wohl aber nicht mehr vor den Europawahlen 2019 realisieren lassen, so Juncker.

Nur am Rande streifte Juncker das Thema Haushalt.

Nach dem Austritt Großbritanniens aus der Union seien allerdings Budgetkürzungen unvermeidlich, vor allem bei den Mitteln für die Landwirtschaft und den Kohäsionsfonds.

Andernfalls könnten nicht alle wichtigen Programme finanziert werden.

Er sei aber gegen - so wörtlich - "brutale Kürzungen".

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