Orbans Ehe mit der EVP vor der Scheidung

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Von Stefan Grobe
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Machtspiele, Egos und die Frage nach europäischen Werten

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Parteitag der Europäischen Volkspartei Ende letzten Jahres in Helsinki.

Seitdem ist die Distanz zu Viktor Orbans Fidesz-Partei gewachsen.

Einige EVP-Organisationen wollen wegen der kontroversen Politik Orbans den Ausschluss der ungarischen Schwesterpartei.

Kritisiert wird seine Anti-Migrationspolitik, seine anti-demokratische Grundeinstellung und seine Attacken auf die Medien.

Orban untergrabe europäische Werte, so der Tenor.

Auf einem Wahlplakat diffamierte Fidesz EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ebenfalls EVP, persönlich.

Doch Spannungen mit Orban gibt es seit Jahren.

Gehe die EVP nun gegen Orban vor, weil er Juncker beleidigt habe?, fragt der Grünen-Abgeordnete Philippe Lamberts.

Auf Orbans Marsch nach rechtsaußen habe es seit langer Zeit, zahlreiche Momente zum Einschreiten gegeben.

Stattdessen habe sich die EVP der Illusion hingegeben, Orban gehöre zu ihrer Familie.

Es sei zu hoffen, dass es nun selbst für die Konservativsten in der EVP genug sei.

Für Orban ist die Zugehörigkeit zur größten Parteienfamilie in Europa lebenswichtig.

Denn nur dort teilt er die Bühne mit den wichtigen Entscheidungsträgern wie Angela Merkel.

Zudem schützte die EVP Orban vor EU-Sanktionen.

Fidesz ist die größte Partei Ungarns mit einem Zuspruch von 50 Prozent der Bevölkerung.

Im Europäischen Parlament verfügt sie über zwölf Sitze, nach der Wahl im Mai könnte es noch mehr werden - zu einem Moment, in dem die EVP laut Umfragen verliert.

Einige sagen, Orban sei besser in der EVP zu kontrollieren, andere wollen ihn hinauswerfen.

Die Partei habe Fidesz immer wieder Zeit gegeben, Korrekturen vorzunehmen, sagt der belgische Christdemokrat Tom Vandenkendelaere.

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Es sei aber klar, dass Orban daran kein Interesse habe. Deswegen sei nun ein Parteiausschluß beantragt worden.

Für Orban wäre es ein beträchtlicher Verlust.

In seinem Kampf gegen die EU verlöre er den Schutz der EVP.

Orban würde dann vermutlich bei den Euroskeptikern Zuflucht suchen und damit die Rechtsextreme stärken.

Die EVP wiederum würde ihr drittstärkstes Mitglied in der EU verlieren.

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Doch das könnte auch die Tür öffnen zu einer künftigen Koalition mit Sozialdemokraten und Liberalen.

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