EU erwägt Waffenembargo gegen Ankara

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Von Stefan Grobe
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EU erwägt Waffenembargo gegen Ankara. EU-Aussenminister beraten in Luxemburg

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Die EU-Außenminister beraten in Luxemburg über gemeinsame Reaktionen auf den türkischen Einmarsch in Nord-Syrien.

Mehrere Länder sprachen sich bereits für ein Waffenembargo gegen Ankara aus.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas und die scheidende EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärten, es sei wichtig den politischen Prozess von der militärischen Eskalation zu trennen.

Dazu werde die Runde Gespräche mit dem UN-Sondergesandten für Syrien führen, so Mogherini.

Es müsse zudem ausgelotet werden, wie weitreichend die Maßnahmen der EU-Staaten gegen die Türkei gehen könnten.

Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien läuft seit Mittwoch.

Sie richtet sich gegen die Kurdenmiliz, die auf syrischer Seite der Grenze ein großes Gebiet kontrolliert.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg sagte, die EU werde die türkischen Operationen nicht stoppen können, könne aber ein Waffenembargo verhängen.

Die Regierung in Wien spreche sich entschieden dafür aus - das müsse entweder auf EU-Ebene geschehen oder in jedem Mitgliedstaat einzeln.

Sein niederländischer Kollege Stef Blok rief Ankara dazu auf, zum internationalen Recht zurückzukehren.

Die türkische Offensive hat bereits katastrophale humanitäre Folgen. Mehr als100.000 Menschen sind auf der Flucht.

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