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Von der Leyen stellt London Bedingungen für EU-Marktzugang

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Von Stefan Grobe
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EU-Kommissionspräsidentin legt Latte für Handelsabkommen mit Großbritannien hoch

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Freihandel ja, aber nach welchen Regeln?

Seit dem Brexit vor zwei Wochen stecken beide Seiten ihre Positionen vor den im März beginnenden Verhandlungen ab.

Die britische Regierung scheint dabei so wenig Gemeinsames wie nur möglich anzustreben.

Bei der ersten Nach-Brexit-Debatte im Europäischen Parlament legte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Latte aber bewußt hoch:

Die EU biete etwas an, das sie noch niemals jemand anderem angeboten habe: ein neues Handelsmodell mit einem einizigartigen Zugang zum Gemeinsamen Markt.

Voraussetzung seien jedoch Garantien zu einem fairen Wettbewerb sowie der Schutz von sozialen, Umwelt- und Verbraucherstandards. Kurz gesagt: völlig gleiche Bedingungen.

Angesichts der Verhandlungsdauer anderer Handelsabkommen hegen Parlamentarier indes Zweifel, ob ein Deal bis zum Jahresende gefunden werden kann.

Großbritannien kenne die EU gut, das mache die Sache vielleicht leichter. Aber zehn Monate reichten wohl nicht aus, meint die portugiesische Sozialistin Margarida Marques.

Doch Freihandel ist nicht das einzige Thema, das die künftigen Beziehungen bestimmen soll.

Einige Abgeordnete machen sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen den Menschen stark, so wie er vor dem Brexit existierte, etwa im akademischen Bereich.

Er könne sich die britische Beteiligung an EU-Forschungsprogrammen und am Studentenaustausch vorstellen, so der rumänische Christdemokrat Siegfried Muresan. Das sei etwas, das von britischen Universitäten, Professoren und Studenten immer wieder gefordert werde.

Aber das koste natürlich Geld und einen finanziellen Beitrag Londons.

Die britische Regierung will bis Juni erklären, auf welchen Feldern beide Seiten ihre jeweiligen Regeln abzeptieren können.

London will zudem die Freiheit, eigene Regeln aufzustellen.

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