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Grenzöffnung: Brüssel will koordiniertes Vorgehen in der EU

Grenzöffnung: Brüssel will koordiniertes Vorgehen in der EU
Copyright Emilio Morenatti/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von Stefan Grobe
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Die EU-Kommission findet, es sei an der Zeit, die Grenzen wieder zu öffnen. Ob entsprechende Empfehlungen von den Mitgliedstaaten auch angenommen werden, ist noch unklar

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Als sich im März das Virus schnell ausbreitete, wurden rasch die Grenzen geschlossen.

Nicht nur innerhalb der EU, sondern auch für Bürger aus Drittstaaten.

Nun will die EU die Grenzen wieder öffnen.

Ein komplettes Ende der Reisebeschränkungen an den EU-Außengrenzen sei noch nicht möglich, aber die Situation erlaube nun eine schrittweise Grenzöffnung, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Die Kommission will ein Ende der Beschränkungen nur für Länder mit mindestens derselben Virus-Intensität haben.

Entsprechende Entscheidungen sollten koordiniert und flexibel sein.

Außerdem sollen die Grenzen zum Balkan wieder geöffnet werden, und Studenten und wichtige Arbeitskräfte von außerhalb der EU sollen wieder einreisen dürfen.

Alle diese Maßnahmen würden im Einklang mit dem Gesundheitsschutz getroffen.

Das gelte auch für private Grenzübertritte von Europäern und für Pendler.

Ein koordiniertes Vorgehen sei nun für die Mitgliedstaaten eine Herausforderung, so noch einmal Johansson.

Brüssel kann indes nur Empfehlungen aussprechen, die endgültigen Entscheidungen werden von den MItgliedstaaten getroffen.

Die Öffnung der EU-Binnengrenzen und Außengrenzen hingen zusammen, so der Staatsrechtler Alberto Alemanno von der HEC Paris.

Die EU-Kommission habe aber Schwierigkeiten, ihre Kriterien von allen Mitgliedstaaten akzeptieren zu lassen.

Europa braucht die Grenzöffnungen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Doch noch ist nicht klar, ob die Brüsseler Empfehlungen auch angenommen werden.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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